Im Juli und im August haben wir zwei grüne Veranstaltungen für unsere Mitglieder geplant, eingeladen sind recht herzlich auch alle Kandidierenden der vergangenen Kreistagswahl.

Am 27. Juli um 16 Uhr besuchen wir Miches Bio-Tomaten- und Pflanzenvielfalt. Unser langjähriges Mitglied Michael Schick führt durch seine Bio-Gärtnerei, die schon mehrfach in Fernsehdokumentationen vorgestellt wurde, und gibt wertvolle Tipps für die eigene Biogärtnerei. Im Anschluss ist eine gemeinsame Einkehr geplant.
Ort: Brunnenstraße 33, 88480 Achstetten-Bronnen
                                   
Am 17. August bekommen wir ab 16 Uhr eine Hofführung auf dem Bioland-Hof von Jo und Paula Weber. Biolandwirt und Grünenmitglied Jo Weber praktiziert dort seit 1989 mit Erfolg den ökologisch-biologischen Landbau. Mittlerweile sind auch seine beiden Söhne in die Biolandwirtschaft eingestiegen. Im Anschluss findet vor Ort ein Get-Together mit kleinem Büffet statt.
Ort: Althof 10, 88400 Biberach-Mettenberg

Wegen der Planung wird um eine Anmeldung beim Kreisvorstand gebeten.

Unseren traditionellen Politischen Aschermittwoch in Biberach mussten wir in enger Absprache mit den Sicherheitsbehörden absagen, da eine ordnungsgemäße Durchführung gefährdet war.

Zahlreiche Personen haben sich vor der Stadthalle Biberach, wo die Veranstaltung stattfinden sollte, versammelt und die Zugänge und Fluchtwege blockiert. Es kam zu aggressivem Verhalten und zum Einsatz von Pyrotechnik. Zudem wurden mehrere Polizist*innen verletzt. Wir verurteilen die Gewalt gegen die Polizei und wünschen den Verletzten eine schnelle Genesung.

Auf dem nahegelegenen Gigelberg haben Landwirt*innen friedlich demonstriert. Wir haben frühzeitig Dialogangebote unterbreitet und diese wurden auch angenommen: Unser Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir hat auf der Demonstration gesprochen und im Anschluss fand ein Austausch zwischen Cem Özdemir und Vertretern aus der Landwirtschaft statt. Diejenigen, die die friedliche Demonstration auf dem Gigelberg angemeldet hatten, haben sich bereits im Vorfeld von dem geplanten Protestgeschehen vor der Halle distanziert.

Der Politische Aschermittwoch ist eine besondere Veranstaltung. Viele der Besucher*innen sind keine Parteimitglieder, vielleicht auch nicht einverstanden mit unserer Politik. Aber man kommt miteinander ins Gespräch. Es ist ein Ort des Austauschs und des demokratischen Miteinander. Dass dieser Austausch von einigen aggressiven Protestierenden verhindert wurde, ist schmerzlich.

Demonstrationen und Kritik an der Regierungsarbeit gehören in einer Demokratie dazu. Und das halten wir aus. Aber diesen Protestierenden geht es nicht um Dialog oder um politische Anliegen. Damit schaden sie den Anliegen der Landwirt*innen und dem legitimen demokratischen Protest insgesamt. Sie wollen selbst keinen Dialog und auch nicht, dass andere ihn führen. Das haben wir gestern in Biberach gesehen.

Wir wissen, dass die allermeisten Landwirt*innen, Handwerker*innen und Logistiker*innen dieses Weltbild nicht teilen. Jetzt gilt es zu verhindern, dass die legitimen Proteste instrumentalisiert werden. Es gilt, den demokratischen Austausch zu sichern und zu stärken.

Ein wichtiger Schritt ist, dass sich der Innenausschuss des baden-württembergischen Landtags mit dem Polizeieinsatz in Biberach beschäftigt. Denn wir müssen die Frage beantworten, wie wir unsere demokratische Kultur auch in Zukunft schützen können.

Im Hinweisportal der Polizei Baden-Württemberg könnten Nutzer unter dem Ereignis «Politischer Aschermittwoch Biberach» Hinweise geben und auch Videos der Vorfälle hochladen.

Auch dieses Jahr bieten wir wieder allen, die nicht persönlich bei unserem 27. Politischen Aschermittwoch anwesend sein können, einen Livestream. Dieser startet um 11 Uhr und ist hier zu finden:

https://youtube.com/live/-b_9OSqJ_H0?feature=share

Auch im Jahr 2024 wartet der Kreisverband Biberach von Bündnis 90/Die Grünen wieder prominenten Gästen zur traditionellen Aschermittwochsveranstaltung auf. Bei der von MdB Anja Reinalter moderierten Veranstaltungen stehen dieses Mal vier bundesweit bekannte Rednerinnen und Redner auf der Bühne.

Erstmals in Biberach sprechen wird Ricarda Lang, die Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen. Lang, die die Partei seit 2022 führt, ist Mitglied des baden-württembergischen Landesverbands und sitzt für den Wahlkreis Backnang im Bundestag.

Ein ganz besonderer Gast ist Jürgen Trittin. Der ehemalige Bundesvorsitzende und Umweltminister war bereits 2005 zu Gast in Biberach und erinnert sich gerne an seinen damaligen Auftritt. Daher sagte er sofort zu, nach seinem Ausscheiden aus dem Bundestag zum Jahreswechsel noch einmal zum politischen Aschermittwoch zu kommen.

Mit Spannung erwartet wird auch der Auftritt von Cem Özdemir, dem amtierenden Landwirtschaftsminister. Es ist nichts ein erster Besuch beim Politischen Aschermittwoch in Biberach, aufgrund der Aktualität der Ereignisse sicher aber ein mit Spannung erwarteter.

Abschließen wird die Veranstaltung ein altbekannter Gast. Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat in seiner Amtszeit keinen einzigen Politischen Aschermittwoch verpasst und wird auch dieses Jahr wieder interessante Gedanken mit dem Publikum teilen, aber auch nicht vergessen auf die politischen Wettberber einzugehen.

Der Beginn der Veranstaltung ist um 11 Uhr, der Einlass in die Stadthalle Biberach wird voraussichtlich ab 10.15 Uhr. Aufgrund der Sicherheitsbestimmungen dürfen weder Jacken oder Mäntel noch größere Taschen in den Saal mitgenommen werden. Dieses können jedoch kostenlos an der Garderobe abgegeben werden.

Fotografie: Dennis Williamson · Elias Keilhauer · Janine Schmitz · Laurence Chaperon

Der Stadtverband der Grünen Biberach versammelte sich in Biberach zu seiner Hauptversammlung. Durch die Veranstaltung führten die beiden Vorsitzenden des Grünen Stadtverbands, Alina Welser und Uwe Zeller.

Zu Beginn gewährte Uwe Zeller Einblicke in die Aktivitäten des Stadtverbands im vergangenen Jahr. Besonders erfreulich war der Besuch von Matthias Gastel, dem bahnpolitischen Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion.. Anschließend präsentierte Alina Welser, die auch als Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft Europa der Grünen Baden-Württemberg fungiert, den wirtschaftspolitischen Abschnitt des Grünen Europawahlprogramms. Sie betonte dabei die ökonomische Sinnhaftigkeit des Ausbaus erneuerbarer Energien, da die Stromkosten aus erneuerbaren Energien heute niedriger seien als die aus fossilen Energieträgern. Weiterhin plädierte sie für ein Ende der massiven Subventionen fossiler Energieträger, um der Klimakrise entgegenzuwirken.

Im Anschluss gewährten Vorstandssprecher Uwe Zeller und Vorstandsmitglied Josef Weber Einblicke in den bevorstehenden Kommunalwahlkampf. Gemeinsam mit Vorstandsmitglied Hannelore Gaupp-Maier wurden Ideen für zukünftige Veranstaltungen gesammelt, insbesondere solche, die sich mit der kommunalen Energieversorgung, dem Ausbau erneuerbarer Energien, Fahrradständern am Bahnhof und der ärztlichen Versorgung in Biberach befassen. Uwe Zeller und Josef Weber berichteten als Gemeinderäte über entsprechende Themen im Gemeinderat.

In acht Listen kandidieren Bündnis 90/die Grünen für die kommende Kreistagswahl. Am Samstag, 27.2.2024 laden die Grünen deshalb zu einer ersten Informationsveranstaltung in den Veranstaltungssaal im Gemeindezentrum St. Martin, Kirchplatz 3 in Biberach ein. Beginn ist um 13 Uhr. Für Interessierte, die gerne für die Grünen in der Kreistagswahl kandidieren wollen, sind noch Plätze frei.

Das Neumitgliedertreffen der Partei beginnt bereits um 12 Uhr. Anschließend ist die gemeinsame Teilnahme an der Demonstration „Biberach steht zusammen – Nie wieder ist jetzt!“ geplant.

https://www.youtube.com/watch?v=4KFTjIUz8OY

"In diesen Tagen ist es besonders wichtig, Solidarität mit den Menschen in Israel zu zeigen und sich von Antisemitismus zu distanzieren", sagt die Bundestagsabgeordneten Dr. Anja Reinalter. Um über die aktuelle Lage im Nahen Osten zu informieren, lud sie den Experten und ersten jüdisch stämmigen Landtagsabgeordneten Michael Joukov zum Austausch mit der offenen Liste Laupheim und dem Kreisverband Biberach Bündnis90/Die Grünen ein. Der Einladung folgten viele Bürgerinnen und Bürger, Stadträte und Kreisräte aus dem ganzen Landkreis.

Gemäß der gelebten Erinnerungskultur begann die thematische Befassung auf dem jüdischen Friedhof mit einer Führung des Experten Michael Schick. Laupheim war einst eine der größten jüdischen Gemeinden in Baden-Württemberg. Am Judenberg, neben dem Friedhof, steht ein Haus, das als Leichenhaus für jüdische Bestattungsrituale genutzt wurde. Heute wird im Obergeschoß u.a. an Ernst Schäll erinnert, der nach dem Krieg mit viel ehrenamtlichen Engagement dafür sorgte, das heute Spuren der Juden in Laupheim sichtbar sind. Als Nachfolger investiert Michael Schick sehr viel Zeit, um die Geschichte des Friedhofs weiterzugeben.

Michael Joukov, Betreuungsabgeordneter von Bündnis90/Die Grünen für den Landkreis Biberach ist das erste jüdisch stämmige Mitglied des Landtags seit der Gründung von Baden-Württemberg. Sehr sachkundig führte er die interessierten Zuhörer durch die Geschichte um das Konfliktpotential, dass durch die Jahrhunderte über Generationen weitergetragen wurde, bewusst zu machen. Waren die Palästinenser doch bis 1917 im Osmanischen Reich integriert, verschärfte sich ihre Lage unter der britischen Mandatsverwaltung. Der Erfolg der zionistischen Bewegung ermöglichte Jud*innen die Rückkehr nach Palästina, was mit Feindseligkeit aufgenommen wurde und wodurch auch die Konflikte zunahmen, die Großbritannien nicht zu lösen vermochte und das Mandat wieder an die UNO abgab.

Der UN-Resolution nach dem Krieg, Palästina in einen arabischen und einen jüdischen Staat zu teilen, wurde mehrheitlich zugestimmt. Jedoch enthielten sich auch viele Staaten und arabische Staaten stimmten dagegen, und mehr als das - sechs davon erklärte dem Staat am Tage seiner Gründung den Krieg. Während dann im Staate Israel sofort demokratische Strukturen aufgebaut wurden samt einer Armee, die den Staat zu verteidigen wusste, verschlechterte sich die Lebenssituation für die Palästinenser. Es kam immer wieder zu militärischen Auseinandersetzungen und zu einem bis heute ungelösten Nahost-Konflikt. Viele Menschen leben in der dritten Generation in Flüchtlingslagern, erleiden auch Menschenrechtsverletzungen. Obwohl die Vereinbarung getroffen wurde eine palästinensische Autonomiebehörde aufzubauen, diese auch von vielen Staaten anerkannt wird, gibt es keine vergleichbaren demokratischen Strukturen, der gegenwärtige Präsident ist im 18. Jahr seiner vierjährigen Amtszeit.

In der anschließenden Diskussion waren sich die Anwesenden einig, dass der Angriff der Hamas nicht zu rechtfertigen sei und die Friedensbemühungen um viele Jahre zurückwerfe. Die Bundestagsabgeordnete Anja Reinalter hatte eingangs auf das Statement von Minister Habeck zum Terrorangriff hingewiesen. Sie stünde voll hinter ihm. "Israel hat unsere volle Solidarität und wir tolerieren keinen Antisemitismus".

Der Kreisverband Biberach richtet sowohl an den Kreis- als auch an den Landtag die Forderung, PV-Anlagen auf Balkonen mit Fördergeldern zu unterstützen. In Sachsen würden diese mit 300 Euro gefördert. Die Mieter nähmen an der Energiewende teil und profitierten davon, so Eugen Schlachter, der den Antrag eingebracht hatte. Er wurde mit großer Mehrheit vom Kreisverband Biberach der Grünen angenommen. „Das ist eine einfache Technologie. Das müssen wir ausnutzen“, sagte Jo Weber.

Auf ihrer diesjährigen Jahreshauptversammlung wählten die Grünen auch einen neuen Kreisvorstand. Die Mitglieder des neuen Vorstands sind Anja Reinalter, Michael Gross, Birgit Gnoyke, Uwe Zeller, Christa Zöllner-Haberbosch und Thomas Hellmuth. Als Beisitzerin wurden Astrid Mayer und Berat Gürbüz gewählt.

In der „Motorworld Inn“ in Warthausen bestand auch die Möglichkeit für einen persönlichen Austausch mit der Bundestagsabgeordneten der Partei Anja Reinalter. Nach den Berichten von Vorstand, Kassierer und Kassenprüfer und der Entlastung von Vorstand und Kassenprüfer wurden Thomas Hellmuth zum Delegierten des Landesfinanzrats, Anja Reinalter und Elmar Braun zu den Delegierten der Landesdelegiertenkonferenz im Oktober in Weingarten und Michael Gross zum Delegierten der Bundesdelegiertenkonferenz in Karlsruhe gewählt. Die Partei bezeichnete den Klimaschutz durch konkrete Maßnahmen im Kreis als eines ihrer erklärten Ziele. Jede Form der Zusammenarbeit mit Anhängern und Mitgliedern der AfD kritisierten die Grünen und lehnten sie ab.

Begleite unsere Landesvorsitzende @lenaschwelling auf ihrer Sommer-Rad-Tour vom 10. bis 14. August von der Donauquelle nach Ulm. Im Fokus der Radtour stehen Einrichtungen, Unternehmen und Verbände, die einen Beitrag zur Erreichung von grünen Kernzielen wie Klima- und Naturschutz, gesellschaftlichen Zusammenhalt und Europäische Integration leisten, aber auch einen Bezug zum großen europäischen Fluss, der Donau, haben. 

Auf der vierten Etappe am 13.8. radelt Lena von Sigmaringendorf nach Obermarchtal. Der Tag steht ganz unter dem Motto „Ehrenamt“: Vormittags trifft sich Lena mit der Feuerwehr Sigmaringendorf und lässt sich unter anderem über die neu gegründete Rettungsschwimmereinheit informieren. Nachmittags steht ein Besuch des DLRG in Ertingen an: Lena interessiert sich für die aktuellen Herausforderungen fürs Ehrenamt und freut sich, dass ihr der DLRG eine kleine Rettungsübungseinheit zeigen will!

Neben grünen Mandatsträger*innen und Mitgliedern vor Ort ist jede*r herzlich eingeladen, Lena ein Stück mit dem Rad auf ihrer Sommertour zu begleiten. Du möchtest dabei sein? Dann melde dich zur Etappe an unter www.gruene-bw.de/termine

Auf der letzten Kreismitgliederversammlung der Partei äußerten der bahnpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion der Grünen, Matthias Gastel und Anja Reinalter sich über das vergangene Jahr politischer Arbeit der Ampelkoalition. Der Ukraine-Krieg und in dessen Folge die Energiekrise, aber auch die Klimakrise stellen zentrale Aufgabenfelder in der politischen Arbeit der Koalition dar. Kein Ministerium habe in dieser Zeit so viele Verordnungen und Gesetze durch den Bundestag gebracht wie das von Wirtschafts- und Umweltminister Robert Habeck von den Grünen, stellte Gastel fest. „Man muss schon sagen, das Krisenmanagement läuft!“ Reinalter verwies auf die Erhöhung von Kinder- und Bürgergeld, die Energiepauschale, die verbesserte Förderung von Menschen ohne Beschäftigung sowie die Erhöhung der Dazu-Verdienstmöglichkeiten.

Laut Koalitionsvertrag werde erheblich mehr in die Schiene als in den Straßenverkehr investiert werden, so Gastel. Die Automobilindustrie habe sich in Forschung und Entwicklung mithin längst auf den Ausstieg aus dem Verbrennermotor vorbereitet. Reinalter erinnerte in diesem Zusammenhang auf beachtliche Maßnahmen in der Klima- und Umweltpolitik, die fortgesetzt werden müssten. Bis zum Jahr 2045 soll die Bundesrepublik laut Bundes-Klimaschutzgesetz treibhausneutral werden, heißt es in einer Veröffentlichung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz. Bis zum Jahr 2030 solle er schon um 65 Prozent verringert werden. Bis zu diesem Zeitpunkt solle der Anteil der erneuerbaren Energien 80 Prozent des Bruttostromverbrauchs betragen.

Mit Blick auf den jüngsten Angriff von Reichsbürgern auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik wünschte Reinalter sich, dass die Bevölkerung wach werde und Zivilcourage zeige.

Die Gründungsveranstaltung des Grünen Biberacher Ortsverbands fand am 5. Oktober statt. Nach einem Grußwort vom Fraktionsvorsitzenden der Grünen Gemeinderatsfraktion, Peter Schmid, hielten Lena Schwelling, Landesvorsitzende der Grünen in Baden-Württemberg, und Anja Reinalter, Bundestagsabgeordnete der Grünen Biberach, jeweils ein leidenschaftliches Grußwort. Peter Schmid brachte zum Ausdruck, bei der nächsten Gemeinderatswahl mehr Stimmen als die CDU erlangen zu wollen. Lena Schwelling sicherte ihre volle Unterstützung für den Ortsverband zu und sprach davon, dass sie selber als leidenschaftliche Kommunalpolitikerin die Wichtigkeit der Kommunalpolitik immer wieder erlebe.

Anja Reinalter, Bundestagsabgeordnete und ebenfalls leidenschaftliche Kommunalpolitikerin, sprach davon, dass es wichtig sei, den Menschen vor Ort zuzuhören, ein offenes Ohr zu haben, um eine Gesellschaft gemeinschaftlich auf Augenhöhe zu gestalten. Alle drei plädierten außerdem für die Gründung und freuten sich, dass diese nun Realität werden würde.

Anschließend wurde die Satzung der Grünen Biberach verabschiedet. Dort wurde festgehalten, dass auch die Gemeinden Warthausen, Mittelbiberach und Ummendorf zum Ortsverband gehören. Nach Verabschiedung der Satzung wurde der Vorstand des Ortsverbands gewählt. Alina Welser stellte sich in einer persönlichen Rede vor, in der sie zum Ausdruck brachte, gerne in ihrer Heimatstadt Biberach Verantwortung zu übernehmen. Auch aus der Motivation heraus, dass Biberach aus ihrer Sicht deutlich mehr grün könne, denn wer, wenn nicht Biberach, wäre besser dafür geeignet, Grüne Vorzeigestadt zu werden.

Anschließend stellte sich Uwe Zeller vor, der in seiner Rede betonte, dass er „Fakten statt Mythen“ vorziehe. Er brachte außerdem zum Ausdruck, dass er eine Utopie von Biberach habe, in der die Innenstadt und Wohngebiete entsiegelt und begrünt sind und jede und jeder Genossenschaftsanteile erwerben könne. Alina Welser und Uwe Zeller wurden einstimmig gewählt und bilden zukünftig die Doppelspitze des Grünen Ortsverbands.

Anschließend stellten sich Hannelore Gaupp-Meier und Josef Weber zur Wahl als stimmberechtigte BeisitzerInnen. Hannelore Gaupp-Meier betonte dabei, dass sie sich gerne aktiv im Ortsverband einbringen würde und die Stadt Biberach gestalten wurde. Auch Josef Weber betonte, dass er gerne sich neben seinem Gemeinde- und Kreistagsmandat auch bei der Gestaltung des Grünen Ortsverbands gerne einbringen würde, um die Stadt aktiv zu gestalten. Hannelore Gaupp-Meier und Josef Weber wurden ebenfalls einstimmig gewählt.

In diesem Jahr Corona bedingt abgesagt – im nächsten Jahr geplant: Der Aschermittwoch von Bündnis 90/Die Grünen am 22.2.2023 ist schon in der Vorbereitung. Das teilte Michael Gross vom Kreisvorstand auf der jüngsten Jahreshauptversammlung des Kreisverbandes der Biberacher Grünen im TG-Heim in Biberach mit. Anwesend waren auch die Bundestagsabgeordnete Anja Reinalter und der Landtagsabgeordnete Michael Joukov von den Grünen.

Nach der Entlastung des Kreisvorstandes und des Parteischatzmeisters Ulrich Teubert erfolgte die Wahl der Delegierten: Birgit Gnoyke aus dem Kreisvorstand der Partei und Berat Gürbüz nehmen als gewählte Delegierte an der Landesdelegiertenkonferenz der Grünen im September in Donaueschingen teil, zu ihren Vertreter bestimmten die anwesenden Parteimitglieder Anja Reinalter und Uwe Zeller aus dem Kreisvorstand. In die Bundesdelegiertenkonferenz der Partei im Oktober in Bonn wählten sie Michael Gross und Anja Reinalter als seine Stellvertreterin. Alle Wahlen erfolgten einstimmig.

Joukov bezeichnete die Situation des Öffentlichen Nahverkehrs in der Region und vor allem den Ausbau des ÖPNV im Großraum Riedlingen in seiner Stellungnahme als schwierig. Die dortige Infrastruktur sei zum Teil auf dem technischen Stand der 1970er Jahre. „Echte Verbesserungen sind erst ab 2030 zu erwarten“, so der Grünen-Landtagsabgeordnete und Sprecher für Bahnpolitik. Die Situation des ÖPNV bewertete er aufgrund der hohen Dieselpreise als angespannt. Die Bundesländer hätten schon zweimal Rettungsschirme für ihren ÖPNV aufspannen müssen. Der Bund habe im Gegenzug die Kosten für das 9-Euro-Ticket finanziert. Joukov berichtete zudem von einer Verbesserung: In diesem Jahr werde die Check-in- und Check-out –App eingeführt, die den Ticketverkauf am Automaten ersetzen solle. Jede Fahrt mit dem Bus, Nahverkehr oder Schiff könne dann bei Fahrbeginn mit dem Smartphone gebucht und erst am Monatsende per Rechnung bezahlt werden. Dieses Verfahren sei acht Jahre lang in der Planung gewesen. Da mittlerweile alle Kommunen in Baden-Württemberg einem Verkehrsverbund angeschlossen seien, sei auf dieser Grundlage nun auch die Einführung eines einheitlichen Landestarifes möglich. „In Bayern ist das noch ganz anders“, stellte der Grünen-Politiker fest. In der anschließenden Diskussion mahnten zwei Teilnehmerinnen die Verbesserung der Fahrzeiten im ÖPNV dringend an. Abgelegene Orte wie Erlenmoos würden nur zu den Schulzeiten mit einem zufriedenstellenden Busverkehr versorgt. Rufbusse seien unter der angegebenen Nummer schon mal nicht zu erreichen, selbst wenn sie rechtzeitig kontaktiert worden seien. Andererseits seien viele Busse zu späten Fahrzeiten oft mit wenigen Fahrgästen oder leer unterwegs.

Reinalter resümierte in ihrem Jahresrückblick die Landtags- und Bundestagswahl sowie die politischen Veranstaltungen ihrer Partei, unter anderem mit Franziska Brantner, parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz und Agnieszka Brugger, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag und Mitglied im Verteidigungsausschuss. Als einen erfreulichen Termin bezeichnete Reinalter die Eröffnung des Wahlkreisbüros an der Bahnhofstraße 27 in Biberach Mitte Juli. Sie informiert ihre Parteimitglieder mittlerweile regelmäßig per E-Mail über ihre Arbeit im Bundestag, wo sie Mitglied im Bildungsausschuss ist, unter dem Motto „Meine Woche in Berlin“. – Mit Blick auf die politischen Maßnahmen zum Klimaschutz in der Region berichtete die Bundestagsabgeordnete von dem auf sechs Jahre angelegten Projekt „Naturvielfalt Westallgäu“ unter der Federführung des Nabu, dessen Kosten Bund und Land jeweils etwa zur Hälfte sowie der Nabu zu fünf Prozent tragen. Im Rahmen dieses Projektes werden die dortigen Feuchtbiotope und Moore wieder vernässt, womit nicht nur viele Pflanzen- und Tierarten wieder einen Lebensraum erhalten, sondern auch das klimaschädliche Kohlenstoffdioxid gebunden wird. „Unsere Moorlandschaft ist unglaublich kostbar“, so Reinalter über das Projekt.

Als Bio-Musterregion ist der Kreis dazu angehalten, die ökologische Landwirtschaft zu fördern, für mehr Nachhaltigkeit zu sorgen und damit letztlich auch die Folgen des Klimawandels zu begrenzen. „Wie bringen wir die Klimaziele und die Verkehrswende zusammen?“, so formulierte Jo Weber, Kreistagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen die Aufgabe des Kreistags im Zusammenhang mit dem Mobilitätskonzept. Auf der jüngsten KMV-Versammlung seiner Partei im TG-Heim in Biberach erläuterten er und weitere Kreistagsabgeordnete der Grünen die Zukunft der Mobilität im Kreis. Letztlich stünde der Kreis damit auch in der Pflicht, die im Nahverkehrskonzept des Landes beschlossenen Ziele umzusetzen. Das von Landrat Dr. Heiko Schmidt angeregte und nach einer Bürgerbefragung im Juni 2021 vom Kreistag beschlossene Mobilitätskonzept sieht eine deutliche Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs vor.

Ab Dezember 2022, so Weber, verkehre die Südbahn als Regio-S-Bahn im 30-Minuten-Takt von Ulm über Erbach, Laupheim West, Laupheim Stadt, Schemmerberg, Warthausen, Biberach, Biberach-Süd, Hochdorf, Schussenried bis nach Aulendorf. Der Wunsch sei jetzt noch, dass diese Strecke als direkte Verbindung bis nach Friedrichshafen ausgebaut werde. An den Kosten für den verbesserten Nahverkehr seien die Landkreise Biberach, Ulm und der Alb-Donau-Kreis beteiligt. Eine weitere Regio-S-Bahn-Verbindung sei auf der eingleisigen Donaubahn-Strecke von Ulm über Ehingen, Riedlingen bis nach Ertingen und Herbertingen im Gespräch. In Laupheim sei mithin ein sogenannter „Quartiersverkehr“ mithilfe von Kleinbussen geplant. Die Verbindung Bad Schussenried – Biberach – Laupheim – Schwendi solle ebenfalls verbessert werden. Geplant sei darüber hinaus eine Vereinheitlichung der Tarife. Hier liege die Zuständigkeit zukünftig beim Land.

„Die Umsteigmöglichkeiten sollen so verbessert werden, dass ein geschlossenes System von Rad zu Bus, von Bus zu Bus oder von Bus zu Bahn entsteht, wobei letztere immer mehr an Bedeutung für die Mobilität gewinnt“, so Weber. Der 30-Minuten-Takt solle die Regel werden. Das gelte auch für den öffentlichen Nachverkehr von Riedlingen über Biberach bis nach Memmingen, der von Schnellbussen übernommen werden soll. Im Stadtgebiet von Biberach werde, so Weber, die E-Mobilität ausgebaut. Zunächst sei die Anschaffung von acht E-Kleinbussen geplant. Ab März 2023 werde das 365-Euro- Ticket für Jugendliche eingeführt.

„Wir sind erst am Anfang“, stellte Weber mit Blick auf den schon weiter ausgebauten Nahverkehr in Österreich und der Schweiz fest. „Hoffen wir, dass es vorangeht.“ Elmar Braun, grüner Bürgermeister und Abgeordneter im Kreistag, betonte das Potential der E-Bikes: „Die Elektroräder haben die Situation verändert.“ Durch sie könnten längere Strecken zurückgelegt werden, was den weiteren Ausbau der Radwege, beispielsweise der Strecke Heggbach – Schönebürg notwendig mache. Erste Gespräche mit der Gemeinde Schwendi seien darüber schon geführt worden.

„Radwege werden immer wichtiger“, so Braun. „Wir drängen im Kreistag darauf, dass sie weiter ausgebaut werden. Letztlich sei das Ziel, den Autoverkehr um ein Drittel zu verringern. Das gelänge aber nur, wenn der ÖPNV langfristig günstiger und attraktiver als das Auto werde. Bis dahin sei noch ein gutes Stück an Überzeugungsarbeit zu leisten, auch unter den jungen Menschen: Viele Jugendliche mit Führerschein drängten darauf, mit dem Auto unterwegs zu sein, hieß es in der anschließenden Diskussion.

Das Grünenmitglied Karl Reisch berichtete von der Initiative, die Sendung „Börse vor Acht“ durch die Sendung „Klima vor Acht“ in der ARD zu ersetzen. Auf RTL wird derweil nach den Hauptnachrichten mit vierzehntägigem Abstand die Sendung „Klima Update“ ausgestrahlt.

Als Auswirkung aus der Aktion "Rettet die Bienen" wurde unter grüner Landesregierung das "Gesetz zur Stärkung der Biodiversität" entwickelt. Hier haben alle Kommunen klare Vorgaben in welchem Zeitraum z.B. Offenland zunehmen muss, ebenso z.B. der Erhalt, ja die Vergrößerung von Streuobstwiesen.

Dazu haben alle Landratsämter für 5 Jahre Mittel erhalten um einen Beauftragen einzustellen. Unter Leitung des LEV ( Landschaftserhaltungsverband) planen Kommunen die Versetzung ihrer schützenwerter Anteile. Nachdem die Gemeinde eine Ausschreibung vorangebracht hat, wird diese mit dem Biotopbeauftragten ausgewertet. Zu dessen Aufgaben gehören auch Öffentlichkeitsarbeit und konkret Gespräche mit Grundstückseigentümern.

Die Planung wird mit 90% vom Ministerium bezuschusst. Die Umsetzung auch anteilüber Maßnahmen nochmals mit 70%

Über die Möglichkeiten der Kommune berichtet die Landtagsabgeordneten Swantja Sperlijg und Markus Rösler zusammen mit Maselheims Bürgermeister Elmar Braun.

Anmelden zur Veranstaltung kan man sich hier: https://www.gar-bw.de/termine-7923/

Aufgrund der aktuellen pandemischen Lage musste die vergangene Kreismitgliederversammlung der Grünen Biberach online stattfinden. Bundestagsabgeordnete der Grünen aus dem Landkreis Biberach Anja Reinalter startete mit einem Bericht aus Berlin. Sie gab dabei zum Ausdruck, dass es ihr sehr wichtig sei, die Berliner Politik auf den Wahlkreis zu übertragen und andersherum. Außerdem berichtete sie unter anderem von ihrer lokalen Wahlkreistour durch den Landkreis Biberach.

Danach begrüßte Moderator der Kreismitgliederversammlung Michael Gross, die beiden auf der letzten Landesdelegiertenversammlung frisch gewählten grünen Landesvorsitzenden Lena Christin Schwelling Pascal Haggenmüller zu einer gemeinsamen Diskussion. Pia Haid und Alina Welser, Mitglied des Kreisvorstands erkundeten sich dabei nach grünen Programmen für den ländlichen Raum, worauf in den nächsten Jahren ein Fokus gelegt werden soll. Zum einen sollen dabei Strukturen geschaffen werden, um die ländlichen Kreisverbände noch stärker anzusprechen, zum anderen soll bei den kommenden Kommunalwahlen das Programm mit einem Fokus auf die Herausforderungen des ländlichen Baden-Württembergs gelegt werden.

Auch kam das Thema grüne Bürgermeister in Baden-Württemberg auf, auch hierauf soll zukünftig ein Fokus gelegt werden, um mehr grüne und weibliche Bürgermeister zu gewinnen. Nicht zuletzt wurde das Thema Corona diskutiert, der Kreisvorstand hatte hier zuletzt die „Kundgebung gegen die Corona-Spaziergänge und für Solidarität statt Ignoranz“ unterstützt. Hier berichteten die Mitglieder des Kreisvorstands Uwe Zeller und Ulbricht Teubert außerdem von der Planung einer Informationsveranstaltung zum Thema Corona für den entfallenen politischen Aschermittwoch

Angesichts der stark ansteigenden Corona-Infektionszahlen mit immer neuen Höchstwerten sprachen die Mitglieder des Kreisvorstands von Bündnis 90/Die Grünen sich in ihrer jüngsten Online-Kreisvorstandssitzung mehrheitlich gegen eine Durchführung des politischen Aschermittwochs am 2. März 2022 in der Biberacher Stadthalle aus. Sie trafen ihre Entscheidung in enger Abstimmung mit dem Landesverband ihrer Partei und dem Staatsministerium in Stuttgart und mit Blick auf die schon erfolgten Absagen von Veranstaltungen in vergleichbarer Größe. 

Am 18.11.2021 berichtet ab 19.30 Uhr Gebhard Pfänder, Landwirt, Jäger und Imker, über mehrjährige Wildpflanzen als Alternative zum Maisanbau. Die Energieproduktion aus Biomasse kann im Gegensatz zu anderen, erneuerbaren Energie wie Windkraft und Photovoltaik einen echten Beitrag für mehr Artenschutz in unseren Feldfluren liefern - mit Biogas aus mehrjährigen, ertragreichen Wildpflanzenmischungen als Alternative zum Mais. Der Vortrag findet statt im Gemeindehaus in Sulmingen. Die Teilnahme ist kostenlos.

Unser Mitglied Anja Reinalter darf sich seit Sonntagnacht erste weibliche Bundestagsabgeordnete des Landkreises Biberach nennen. Nach einer langen Wahlnacht stand final um 5 Uhr in der Nacht von Sonntag auf Montag fest, dass Anja Reinalter in den Bundestag zieht. Die Freude ist umso größer. „Ich freue mich sehr auf die kommende Aufgabe in Berlin und vor allem auch darauf unseren Wahlkreis zu vertreten“, so die frisch gewählte Bundestagsabgeordnete, die sich bereits Montag früh zum ersten Termin nach Berlin auf den Weg machte.

Davor wurde Sonntag mit einigen Mitgliedern und UnterstützerInnen bei einer Wahlparty im Schlosscafé Laupheim angestoßen. Auch wenn man sich vom Bundesergebnis mehr erhofft hatte, dies steht außer Frage, war die Stimmung doch sehr positiv. 13,58% der Erstimmen fielen auf Anja Reinalter, 13,69% der Zweitstimmen auf Bündnis90/Die Grünen im Wahlkreis Biberach.

Am Wahlabend wurde an allen Ecken und Enden angestoßen und es gab sogar einen grünen Kuchen, passend bekleidet mit MdB. Im Laufe des Abends sprach Reinalter nochmal besonderen Dank an die vielen Mitgliedern aus, die sich ich Laufe des Wahlkampfs engagiert hatten. „Auch wenn wir im Landkreis Biberach ein im Verhältnis kleines Team sind, war es umso schöner zu sehen wie viel Energie dieses Team hatte.“ Umgekehrt bedankte sich Vorstandsmitglied Michael Gross bei Anja Reinalter für ihr großes Engagement und ihr stets vorhandenes Durchhaltevermögen über den doch langen Wahlkampf hinweg.

Auch wir als Gesamtvorstand möchten uns an dieser Stelle nochmal bei allen Mitgliedern und Grünen UnterstützerInnen bedanken. Es ist keine Selbstverständlichkeit, dass sich Mitglieder und Grüne UnterstützerInnen so aktiv engagieren, wie das diesen Wahlkampf geschehen ist. Man weißals Aussenstehender oft nicht, wie viel Arbeit hinter Plakate aufhängen, im Hintergrund Termine organisieren und Markstände koordinieren steckt. Dafür vielen Dank, es hat immer viel Spaß mit euch gemacht!

Hier geht es zur Website unserer Bundestagskandidatin Anja Reinalter

Auch in der Woche unmittelbar vor der Bundestagswahl wird es wieder einige Gelegenheiten geben, die Bundestagskandidatin der Grünen, Anja Reinalter aus Laupheim, zu treffen.

Am Dientag wird der Europapolitiker Michael Bloss den Wahlkreisbesuchen. Gemeinsam mit Frau Reinalter lädt er ab 17:30 Uhr ein zu „Politik und Pizza“, um ein offenes Gespräch mit der Jugend zu führen. Bei Interesse bitte Anmeldung unter buero@gruene-biberach.de

Am darauffolgenden Mittwoch, den 22.09., wird Anja Reinalter dann auf dem Wochenmarkt in Aitrach vor Ort sein. Dort besteht ab 12 Uhr die Möglichkeit mit der Kandidatin persönlich zu sprechen. Abgerundet wird dieser Tag noch mit einem von Frau Reinalters bliebten„Schwäziergängen“, der in Aichstetten um 15 Uhr beginnen wird. Auch hierfür bitte Anmeldung unter der Büroadresse.

Am Donnerstag, den 23.09.2021, bietet die Wahlkreiskandidatin Anja Reinalter eine Telefonsprechstunde an. Wer sich mit der Direktkandidatin der Grünen am Telefon austauschen möchte, kann Anja Reinalter ab 13:30 Uhr unter 0177-6096995 erreichen.

Turnusgemäß wird der Kreisvorstand, der aus sechs Vorstandsmitgliedern und drei Beisitzern zusammengesetzt ist, alle zwei Jahre von der Kreismitgliederversammlung gewählt.

Auf der vergangenen Kreismitgliederversammlung konnten sich dabei Birgit Gnoyke, Anja Reinalter und Alina Welser als ordentliche Mitglieder im weiblichen Wahlgang zum Vorstand durchsetzen. Birgit Gnoyke Gymnasiallehrerin aus Schwendi möchte sich dabei die nächsten zwei Jahre für mehr Klima- und Umweltschutz einsetzten. Anja Reinalter, promovierte Pädagogin aus Laupheim und aktuelle grüne Direktkandidatin für den Wahlkreis Biberach bei der Bundestagswahl machte in ihrer Bewerbungsrede deutlich, dass sie sich die nächsten Jahren weiterhin für die Themen Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und kommunalpolitische Anliegen stark machen möchte. „Für die schnellere Transformation hin zu einer klimaneutralen Wirtschaft und um die Schnittstelle zwischen Wirtschaft und Klima“, möchte sich nach eigener Aussage Wirtschaftsabsolventin Alina Welser, die es nach dem Studium wieder nach Mittelbiberach verschlagen hat, einsetzen.

Im offenen Wahlgang konnten Michael Gross und Bela Mutschler von sich überzeugen. Der Bad Schussenrieder Michael Gross ist bereits seit vielen Jahren Mitglied im Kreisvorstand. Er möchte sich auch weiterhin für die Kommunalpolitik und das Thema grüner Verkehr stark machen, denn „gerade bei der Thematik grüner Verkehr sehe ich in Biberach noch großen Handlungsbedarf“, so seine Aussage. Bela Mutschler, der in Laupheim wohnt und an der Hochschule Ravensburg-Weingarten als Professor zum Thema E-Business forscht und lehrt, möchte sich naheliegend als Vorstandsmitglied für eine faire Digitalisierung und digitale Wirtschaft einsetzen. Ulrich Teubert, Rentner, der anschließend als Kassierer in den Vorstand gewählt wurde, geht es vor allem darum, dass „die nächsten zwei Jahre im Kreisverband Biberach finanzwirtschaftlich ordentlich gearbeitet wird“. Daneben ist es ihm aber auch wichtig sich aktiv als Mitglied, beispielsweise im Bundestagswahlkampf, einzubringen.

Als weibliche Beisitzerin des Vorstands wurden abschließend zum einen die Ochsenhauserin Astrid Meyer, die Heilpädagogin ist und die Themenfelder Nachhaltigkeit und Gemeinwohlorientierung besetzt, gewählt. Zum anderen konnte die Riedlingerin und Seniorin Christa Zöllner-Haberbosch die Mehrheit des Kreisverbands hinter sich vereinen. Die Themen Menschenrechte und Generationengerechtigkeit liegen ihr dabei besonders am Herzen. Zuletzt komplettiert wurde der Vorstand durch die Wahl des offenen Platzes der Beisitzer, die auf den selbstständigen Ingenieur Uwe Zeller fiel. Der Anspruch des Biberachers ist es dabei, sich für eine Welt voller Fakten anstatt Mythen einzusetzen.

Von der faszinierenden  Welt der Tomaten können sich Besucher am kommenden Sonntag, den 29.08.2021, bei Gärtnermeister Michael Schick in Achstetten-Bronnen ein Bild machen. Das diesjährige Tomatenfest ist für Michael Schick wirklich ein verdientes, denn das bisherige Wetter in diesem Jahr war für den Gärtner denkbar schlecht. Umso bemerkenswerter, dass die Besucher sich trotzalledem an "Persuassion", "Kryptonite", "Sibirische Frühe", "Schokotomate" erfreuen können – nur ein paar Beispiele neuer Sorten in Schicks legendärem Tomatenrondell.

Um 11 Uhr begrüßt Schick mit einem Tomatenvortrag über Sortenvielfalt, Anbau und Pflege. An dieser gartenbaulichen Meisterleistung besonders interessiert  zeigen sich die Bundestagskandidatin der Grünen aus Laupheim, Dr. Anja Reinalter, und ihr bereits im Bundestag sitzender Parteikollege Harald Ebner, Sprecher seiner Fraktion  Gentechnik- und Bioökonomiepolitik und Waldpolitik. Ebner wird um 11:30 einen kurzen Impulsvortrag halten und anschließend für Fragen und Gespräche zur Verfügung stehen.

Am 23.8. 21 und 1.9.21 bietet die Wahlkreiskandidatin Anja Reinalter eine Telefonsprechstunde an. Wer sich mit der Grünen Direktkandidatin am Telefon austauschen möchte, kann Anja Reinalter jeweils ab 18:00 Uhr unter 0177-6096995 erreichen.

Außerdem können Sie am 24.8.21 auf dem Markt in Bad Buchau und am 27.8.21 auf dem Markt in Ochsenhausen ab 9:30 Uhr mit Anja Reinalter ins Gespräch kommen.

„Gemeinsam und entschlossen handeln, Klimaschutz, Zusammenhalt und Gerechtigkeit“ –das Wahlkampfmotto der Kandidatin zur diesjährigen Bundestagswahl Dr. Anja Reinalter von Bündnis 90/Die Grünen bildete den Hintergrund für ihre Einladung von Sozialminister Manne Lucha zu einem Gespräch auf dem Biohof Weber in Mettenberg, dem der Grünen-Minister gerne gefolgt war.

In dem gut besuchten Biergarten des Biohofs erläuterte die Wahlkampfkandidatin die wesentlichen Grundsätze ihrer Politik. Als Vorsitzende des Landesfrauenrats sei die Gleichberechtigung von Mann und Frau eines ihrer Kernanliegen. Die studierte Diplompädagogin und Professorin an der Hochschule Kempten mit dem Thema „Soziale Arbeit“ machte aber auch ihren Einsatz für den Erhalt der freiheitlich-demokratischen Grundordnung gegen deren zunehmende Gefährdung durch rechte Gruppierungen deutlich. Reinalter wirkte zuletzt an den Koalitionsverhandlungen der grün-schwarzen Landesregierung mit.

„Ökologie, Ökonomie und soziale Gerechtigkeit sind die drei Seiten unserer Politik“, erklärte Lucha. Es habe ein Paradigmenwechsel im Umgang mit Menschen, die eine Fluchtgeschichte haben, stattgefunden. Gegen die „Angstmache“, in der gesellschaftliche Gruppen gezielt gegeneinander ausgespielt würden, bleibe die „humanitäre, gesamtgesellschaftliche Perspektive“ von Bündnis 90/Die Grünen unverrückbar, betonte der baden-württembergische Sozialminister. Auf seiner diesjährigen Sommertour durchs Land treffe er immer wieder Geflüchtete mit einer erfolgreichen Integrationsbiografie.

Lucha kritisierte in diesem Zusammenhang die Entscheidung von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) viele Finanzmittel für die Integrationshilfen gestrichen zu haben. Bündnis 90/Die Grünen bekennten sich dem gegenüber zur Integration und nicht zu Parallelgesellschaften. Die Partei setze sich darüber hinaus für ein „echtes, inklusives Kinder- und Jugendrecht“ ein, in dem zwischen Behinderten und Nicht-behinderten nicht mehr unterschieden werde, und für eine personen- und bedarfsgerechte Gesundheitspolitik.

„G für Gesundheit kommt von G wie Grün“, erklärte Lucha mit Verweis auf den Grundsatz der Nachhaltigkeit in der Grünenpolitik. Die größte Stärke unserer Gesellschaft bestehe darin, dass sie eine „Bürgergesellschaft“ sei und jeder als „Experte in eigener Sache“ an den Geschicken des Gemeinwohls mitwirken könne. In diesem Zusammenhang komme den politischen Angeboten für Jugendliche eine ganz besondere Rolle zu, betonten der Sozialminister und Reinalter gemeinsam. In der geplanten baden-württembergischen Wahlrechtsreform spreche die Partei sich deshalb für die Senkung des Wahlalters auf 16 Jahren aus.

Die Pandemie habe viele Stärken, aber auch viele Schwächen, beispielsweise in der Digitalisierung, offengelegt, die beseitigt werden müssten. „Wir treten ein für eine moderne ökologisch-soziale Demokratie“, erklärte Lucha zum Schluss. Mit Blick auf ihre jahrelange politische Zusammenarbeit lobte er Reinalter für ihre klaren politischen Ziele und ihre pragmatische Orientierung am Alltag der Menschen.

Die grüne Landtagsabgeordnete Petra Krebs und Anja Reinalter, Bundestagskandidatin der Grünen im Landkreis Biberach, besuchten am 28.Juli die Caritas in Biberach, um sich über aktuelle Probleme im Sozialwesen und in der Sozialberatung zu informieren. Peter Grundler (Regionalleiter der Caritas), Sara Sigg (Fachleitung Soziale Hilfen) und Marion Martin ( Fachzeitung Solidarität) freuten sich entsprechende Einblicke zu geben. 

Auch bei der Caritas zeigen sich die dramatischen Auswirkungen der Corona-Pandemie. So sind gerade bei Kindern und Jugendlichen eine zunehmende Corona-Müdigkeit und damit einhergehend sich verstärkende psychische Schwierigkeiten und Probleme zu beobachten. Eindrückliches Zeichen für diese Entwicklung: die zunehmende Inanspruchnahme von [u25], dem Online-Beratungsangebot für suizidgefährdete Jugendliche und junge Erwachsene. 

Ebenfalls aus der Corona-Krise heraus entstanden ist das Projekt „Lernbegleitung“. Hier stehen Jugendliche und junge Erwachsene anderen Jugendlichen und jungen Erwachsenen unkompliziert als Lernbegleiter, Motivatoren oder Gesprächspartner zur Verfügung – ein oder mehrmals wöchentlich. Das Ziel: die Unterstützung junger Menschen mit schwierigem sozialen Hintergrund. Auch hier zeigen erste Erfahrungen bereits sehr positive Effekte des Programms.

Die Schilderungen Herrn Grundlers zeigen eindrucksvoll, welche Bedeutung solche (und natürlich auch andere) Beratungsangebote für junge Menschen haben. Das Fazit von Anja Reinalter: „Gerade viele unserer Jüngsten leiden sehr stark unter den Folgen der Corona-Pandemie. Initiativen und Projekte von Organisationen wie der Caritas sind Mahnung und Verpflichtung zugleich, Jugendliche und junge Erwachsene nicht zu vergessen, sondern gezielt zu unterstützen. Ein riesiges Dankeschön an Herrn Grundler und sein Team für ihre wichtige und wertvolle Arbeit!“ 

Am 28.Juli besuchten die grüne Landtagsabgeordnete Petra Krebs und Anja Reinalter, Bundestagskandidatin der Grünen im Landkreis Biberach, die Gemeinde Rot an der Rot. 

Schwerpunkt eines Gedankenaustauschs mit Bürgermeisterin Irene Brauchle waren zunächst die Hochwasserschäden in und um Rot and der Rot. Problematisch, so die Rückmeldung der Bürgermeisterin, sei vor allem das Fehlen eines Pegels zur Messung der Wasserstände der Rot. Eine solche Pegellatte zur Feststellung des Wasserstandes, so denn vorhanden, könne den Hochwasserschutz in bachabwärts gelegenen Orten stark verbessern. So zeigen es zumindest Erfahrungen aus den gerade erst stattgefunden Hochwasser-Ereignissen. 

Zweites wichtiges Thema war die Gestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in der Gemeinde. Mit der Abt-Hermann-Vogler-Schule ist in Rot an der Rot eine nachgefragte Werkrealschule angesiedelt, deren Schüler*innen aus einem großen Einzugsgebiet stammen. Die Angebote der Schule sollen mit einer neuen 10.Klasse sogar noch ausgebaut werden. Gleichermaßen als schwierig erweist sich jedoch die Anbindung und Erreichbarkeit der Schule in den regionalen Busverkehr. Ein Problem, das dringend gelöst werden muss - um den Erfolg der Werkrealschule nicht zu gefährden.

Abschließend wurden Herausforderungen bei der Bereitstellung bezahlbaren Wohnraums auch in ländlich geprägten Rausschafften diskutiert. Hier waren sich alle Gesprächsteilnehmer einig: es gibt auch auf dem Land zu wenig bezahlbaren Wohnraum. Notwendig ist es deswegen gezielt Anreize auch zur Bereitstellung von Mietwohnungen zu schaffen.    

KinderrechteChampion ist eine Kampagne, um die Kinderrechte bei der Bundestagswahl 2021 auf die Agenda zu setzen. Denn trotz wesentlicher Fortschritte sind diese noch immer nicht ausreichend verankert und umgesetzt. Ich als Bundestagskandidatin von Bündnis 90/Die Grünen im Wahlkreis Biberach unterstütze die Kampagne vorbehaltlos. Ziel muss es sein, die UN-Kinderrechtskonvention umzusetzen. Das heißt: Kinder und ihre Rechte müssen im Mittelpunkt politischer Entscheidungen stehen. Vor diesem Hintergrund müssen folgende zentrale drei Anliegen für Kinderrechte umgesetzt werden:

1. Kinder müssen in allen Angelegenheiten, die sie betreffen, in einer altersgerechten Art und Weise einbezogen werden – angefangen von legislativen Prozessen über Justiz bis hin zu Verwaltungsverfahren. Politik für Kinder muss auch von Kindern gemacht werden.

2. Die Pandemie hat deutlich gemacht, wie groß der Aufholbedarf im Bereich Bildungsinvestitionen sowohl innerhalb wie außerhalb Deutschlands ist. Besonders der Bereich digitale Bildung muss gestärkt und in den Fokus rücken, um allen Kindern, unabhängig von Herkunft und finanziellen Möglichkeiten, gleichen Zugang und die gleiche Selbstverständlichkeit im Umgang mit einer essentiellen Technik zu verleihen. Digitale Bildung verschafft Chancen und bietet Schutz vor Ausbeutung und Misshandlung.

3. Fast ein Viertel der Kinder in Deutschland ist von Armut betroffen. Weltweit lebt etwa eine Milliarde Kinder in Armut, Tendenz steigend. Durch frühe und schnelle Interventionen können die Zyklen von Armut, Ungleichheit und Konflikten sowohl in Deutschland als auch anderswo für künftige Generationen unterbrochen werden. Die zentralen Instrumente hierfür sind Investitionen und Fokus auf Bildungsprogramme, soziale Teilhabe und die Stärkung von Kinderschutzsystemen.

Weitere Informationen gibts auf https://kinderrechtechampion.de. 

Eine mit „CO2“ beschmierte schwarze Tonne mitten vor dem Rathaus in Laupheim. Eine ungewöhnliche Ansicht für Bürgerinnen und Bürger. Im Rahmen einer 100-tägigen Radtour für ambitionierten Klimaschutz machte die „Klimawette“ auch Station in Laupheim. Die Botschaft: Um das 1,5 Grad-Klimaziel zu erreichen, müssen wir ALLE unseren CO2-Fußabdruck deutlich reduzieren. Ideen, wie man das machen kann, liefert die Klimawette auf ihrer Website https://www.dieklimawette.de/co2-tipps.  

Auch die Bundestagskandidatin der Grünen Anja Reinalter ließ es sich natürlich nicht nehmen, vor Ort mit den Initiatorinnen und Iniatoren zu sprechen. Die Botschaft der Aktion ist klar: Jede und Jeder kann und sollte dazu beitragen, unnötigen CO2 -Ausstoß zu vermeiden. Als gemeinsame Kraftanstrengung und deutschlandweit! Dazu Anja Reinalter: „Wir haben keine Zeit mehr für jahrelange Diskussionen und Beratungen. Wir müssen jetzt etwas tun, um das Klima zu schützen. Auf Europaebene hat man hier jetzt den richtigen Weg eingeschlagen, Deutschland muss hier jetzt nachlegen und mit einem Klimaschutzsofortprogramm konkret handeln.“

Die Grüne Biberacher Bundestagskandidatin Anja Reinalter, die Spitzenkandidatin der Baden-Württembergischen Grünen Franziska Brantner und die Biberacher Grünen besuchten die aktuelle Ausstellung Bienen & Co im Landkreis Biberach. Durch die Ausstellung geführt wurden sie dabei vom Leiter des Biberacher Museums Frank Brunecker.

Im Fokus der Führung standen die Honig- und Wildbienen, wobei vor allem einige Arten der Wildbienen, laut Frank Brunecker bedroht seien. Doch nicht nur sind viele Arten der Wildbienen bedroht, sondern auch die Biomasse der Insekten, die drei Viertel der Tierwelt ausmacht, verschwindet in rasendem Tempo. Dabei macht Frank Brunecker deutlich, dass auch Baden-Württemberg und der Landkreis Biberach vom Rückgang der Biomasse der Insekten massiv betroffen seien. „Man denkt immer hier ist alles heile Welt und noch alles so wie vor vielen Jahren aber auch im Landkreis Biberach ist das Insektensterben bittere Realität“.

Eine Langzeitstudie der TU München zeige außerdem, dass der Insektenbestand in Baden-Württemberg seit 2008 um fast zwei Drittel zurückgegangen sei. Der Grund ist dabei vor allem die Verarmung der landwirtschaftlichen Flächen. Biberacher Bundestagskandidatin Anja Reinalter und Museumsleiter Frank Brunecker, waren sich dabei einig, dass dies auch mit dem Strukturwandel in der hiesigen und europäischen Landwirtschaft zu tun habe. Während 1979 noch 5.600 Betriebe im Landkreis Biberach angesiedelt waren, sind es heute nur noch 1.700. Oftmals verfügen diese über riesige Flächen, die monokulturistisch angebaut werden würden, für die Insekten sei dies fatal. Doch wie kann man die Agrarpolitik ändern? Franziska Brantner fasst dabei zusammen, dass die Reformation der EU-Agrarsubventionen und damit die Verknüpfung der Subventionen an ökologische Richtlinien „ein erster, wenn auch noch zu schwacher Schritt war“.

Abschließend waren sich Anja Reinalter, Franziska Brantner und die Biberacher Grünen einig, dass sich weiterhin für Artenschutz stark machen wollen. Anja Reinalter betont dabei, dass „gerade Ausstellungen, wie das sehr gelungen Beispiel Bienen & Co im Biberacher Museum wichtig sind, um aufzuzeigen wie weitreichend das Insektensterben ist und wie ernst die Thematik“. Besonders toll findet sie dabei, dass gerade viele Schulklassen, die Ausstellung im Biberacher Museum besuchen würden.

Bei ihrem Besuch im Kreis Biberach hat die Spitzenkandidatin der Grünen in Baden-Württemberg Franziska Brantner gemeinsam mit der Laupheimer Bundestagskandidatin Anja Reinalter, die Seen im Westen Laupheims besucht. Hier, wo jahrzehntelang Kies abgebaut wurde, müssen heute Freizeitbadespaß und die Schonung kostbaren Naturraumes unter einen Hut gebracht werden.  Während am nördlichen See das Badevergnügen im Mittelpunkt steht, so dreht sich am südlichen See alles um Naturbelassenheit und Biotopschonung.

Dass dies funktioniert ist der Initiative von Peter Fischer und seinen Mitstreiter*innen zu verdanken, die sich im Rahmen des Arbeitskreises „Agenda 21“ für den Erhalt und Schutz des Südsees engagieren. Die Erfolge sind deutlich spürbar und erkennbar: Biber sind anzutreffen. Auch sensible Bodenbrüter finden ideale Bedingungen. Eine eigens angelegte Beschilderung und Wegeführung sorgen dafür, dass Besucher*innen und Natur sich in Harmonie begegnen können.

Die Besuchergruppe um die beiden Politikerinnen Brantner und Reinalter lauschte beeindruckt den Erklärungen Fischers. Seine Botschaft: Biotope wie der Südsee müssen erhalten werden – heute und in Zukunft – im Einklang mit den Anforderungen der Erholung suchenden Menschen.

Gemeinsam haben Franziska Brantner, die baden-württembergische Spitzenkandidatin der Grünen, und Anja Reinalter, Bundestagskandidaten der Grünen im Wahlkreis Biberach, den alten jüdischen Friedhof in Bad Buchau besucht. Regionales Kleinod, bewegend in der Einzelbetrachtung, aber auch im historischen Kontext. Geleitet wurde die kulturgeschichtliche Zeitreise von Charlotte Mayenberger, Heimatforscherin aus Bad Buchau.

Schon vor 600 Jahren sind Bestattungen auf dem jüdischen Friedhof in Bad Buchau nachweisbar. Die ältesten Epitaphe zeugen noch heute davon. Die mühsam durch die Nazizeit geretteten Grabmäler erzählen von lokalen Ereignissen und Tragödien, großer Liberalität, aber auch von der Assimilation des oberschwäbischen Judentums durch die christliche Gemeinde. Zeitweise lebte in Bad Buchau die größte jüdische Gemeinde in Württemberg und auch die Herkunft Albert Einsteins lässt sich nach Bad Buchau zurückverfolgen. Noch heute findet sich der Name Einstein auf zahlreichen Grabsteinen auf dem Friedhof. Besonders beeindruckend: der historische Leichenwagen, auf dem die Toten der jüdischen Gemeinde von 1860 bis noch zu Beginn der 40er zu Grabe getragen wurden.

Ein Friedhof erzählt viele Geschichten. Die großen und die kleinen. Die große Bedeutung, die die Geschichten haben, die der jüdische Friedhof in Bad Buchau erzählt, beweisen die zahlreichen Besuche, gerade auch aus den USA. An uns Lebende steht der Friedhof für den zeitlosen, universalen Auftrag: Manches nie wieder geschehen zu lassen.

Es geht los! Am 8. Juli am 20 Uhr starten wir in den Wahlkampf. Gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Marcel Emmerich aus unserem Nachbarwahlkreis Ulm stimmen wir uns zusammen mit unserer Bundestagskandidatin Anka Reinalter auf die kommenden Monate bis zum 26. September ein.

Teilnahme an der Online-Veranstalrtung unter https://global.gotomeeting.com/join/624005637 oder per Telefoneinwahl unter der Nummer +49 891 2140 2090 und dem Zugangscode 624-005-637.

Am 1.Juli um 19 Uhr begrüßte der Vorstand des Kreisverbands Biberach in einer Informationsveranstaltung neue Mitglieder, die in den letzten zwei Jahren der Partei Bündnis 90/Die Grünen beigetreten waren. Auch im Kreisverband Biberach war der Aufwärtstrend der Grünen zu spüren – so wuchs der Kreisverband um knapp 50% innerhalb von zwei Jahren. 

Begrüßt wurden die Teilnehmer von der Direktkandidatin der Grünen im Wahlkreis Biberach, Anja Reinalter, und dem grünen Landtagsabgeordneten Michael Joukov-Schwelling. Danach bekamen die anwesenden Neumitglieder hilfreiche und wichtige Informationen, um einen guten Start in das politische Engagement und Parteileben zu ermöglichen. Diskutierte Themen waren u. A. die wesentlichen Organisationsstrukturen der Grünen, wichtige Hintergründe zur Parteienfinanzierung oder auch hilfreiche Online-Informationsmöglichkeiten nur für Mitglieder.

Natürlich konnten die Neumitglieder auch eigene Fragen loswerden. Eine politische Diskussion zu den Schwerpunkten Landwirtschaft und Bauen beschloss die Veranstaltung. Gerade zu diesen Themen soll es weitere Veranstaltungen geben – so der Wunsch vieler Neumitglieder.  

Die Corona-Krise trifft Deutschland und die Welt hart. Die Pandemie ist nicht nur eine Gesundheitskrise, die uns alle belastet. Auch wirtschaftlich geraten immer mehr Menschen und Betriebe in Not. Trotz der von Bundesfinanzminister Olaf Scholz versprochenen „Bazooka“, um die Wirtschaft zu stützen, kommen die Hilfen sehr spät oder nur teils bei den Betroffenen an. Darüber muss dringend diskutiert werden, meinen die Grünen. Daher hat Anja Reinalter, Bundestagskandidatin der Grünen aus der Region, Danyal Bayaz eingeladen. Der gebürtige Heidelberger sitzt für die Grünen bereits seit 2017 im Bundestag.

Dass Wirtschaftskompetenz nicht als kerngrüne Kompetenz wahrgenommen wird, hält der Abgeordnete für falsch und  bringt seine berufliche Fachexpertise zu Themen wie Arbeitsmarkt oder Digitalisierung in die parlamentarische Arbeit ein. Dass er jetzt auch den Wirtschaftsbeirat der Grünen Bundestagsfraktion leitet, erscheint nicht weiter verwunderlich.

Der Bundesregierung wirft Bayaz nicht vor, untätig zu sein. Das Problem sei vielmehr, dass oftmals einfach die falschen Maßnahmen angewandt werden. Die Mehrwertsteuersenkung sei für den Staat teuer gewesen. Die Effekte daraus aber eher überschaubar. Bayaz kritisierte weiterhin, der Lockdown koste die Wirtschaft jeden Tag hunderte von Millionen Euro. Bei der Ankurbelung der Impfstoffproduktion wurde hingegen gegeizt.

„Wir müssen viel mehr jene Menschen in den Blick nehmen, die durchs Raster fallen“, stellt Bayaz fest. “Solo-Selbständige, Kreativ- und Kulturwirtschaft wurden bislang nicht ausreichend bei den Überbrückungshilfen berücksichtigt“. Auch dass viele Berechtigte jetzt im März immer noch auf die Novemberhilfen warten, ist für Bayaz ein Zeichen des Versagens von Politik und Verwaltung: “Wenn Sie ohnehin schon wenig verdienen, geht es schnell ans Eingemachte. Wenn dann Hilfen pauschal ausgesetzt werden, nur weil einige wenige versuchen das System auszunutzen, ist das falsch“.

Dass der Familienbonus ein richtiges Konzept war, bestätigt auch Anja Reinalter:“ gerade einkommensschwache Familien haben hier ungleich stark profitiert“, betont die oberschwäbische Bundestagskandidatin den sozialpolitischen Nutzen: “Es wird viel Geld in die Hand genommen, aber leider erkennt die Bundesregierung die Prioritäten nicht richtig“. So fällt die Kritik deutlich aus: Zu oft bleiben die Menschen bei den Überbrückungshilfen außen vorm die sie dringend bräuchten. Und auch wirtschaftspolitisch greift die derzeitige Politik daneben. Der Familienbonus helfe nicht nur Menschen, die es brauchen, sondern belebe über den Konsum auch die Konjunktur. Trotzdem wurde hier vergleichsweise wenig Geld ausgegeben. „ Hier sollte man dringend nachsteuern“, so waren sich Reinalter und Bayaz einig.

Alexander Bonde, ehemaliger baden-württembergischer Minister für ländlichen Raum und Verbraucherschutz, hat digital den Kreis besucht. Auf Einladung von Anja Reinalter, Bundestagskandidatin der Grünen, diskutierte er mit interessierten Gästen über sein jetziges Betätigungsfeld: Die Deutsche Bundesstiftung Umwelt, zu deren Generalsekretär er 2018 berufen wurde. Deren Ziel, die Förderung innovativer Projekte zum Umweltschutz unter besonderer Berücksichtigung der mittelständischen Wirtschaft,  prägt einen durchaus spannenden Arbeitsalltag, wie  im Laufe der Veranstaltung deutlich wurde.

Wenn Bonde auch die Bewältigung der Klimakrise als gewaltigen Kraftakt sieht, der nicht ohne einschneidende Veränderungen auskommen werde,  so stecken jedoch große Chancen in aktuellen Innovationen und neuen Herangehensweisen, die zu entwickeln Hauptauftrag der Stiftung sind.

Besonders die Digitalisierung könne dem Klimaschutz viel nützen: Durch Optimierung und bessere Messungen, die durch die Digitalisierung gewonnen werden, können schon in der jetzigen Produktion unnötig ausgestoßenes CO2 eingespart werden. Zudem sei künstliche Intelligenz schon jetzt in der Lage, die erneuerbaren Energien noch grundlastfähiger machen. „ Hier werden wir in den nächsten Jahren noch deutlich stärker in der Lage sein, regenerativen Strom noch effektiver zu nutzen“, ist  Bonde überzeugt.

Grundsätzlich werde auch an Möglichkeiten gearbeitet, wie Produkte nicht nur emissionsärmer produziert werden können, sondern wie sie, und die Rohstoffe aus denen sie bestehen, länger und nachhaltiger genutzt werden können: „Wenn von Kreislaufwirtschaft gesprochen wird, denkt man unweigerlich an den gelben Sack. Doch dies trifft es nur zu einem kleinen Teil. Tatsächlich geht es um sinnvolle Folgenutzungen von Produkten, die schon bei der Produktplanung beginnt“ führt Bonde aus. „Nehmen Sie als Beispiel Textilien. Wir arbeiten daran, wie kurz genutzte Kleidung wieder in den Markt gebracht und Reparatur angegangen wird. Früher war Flicken eine Selbstverständlichkeit, heute reißt ein Knopf ab und das Hemd landet gleich komplett im Müll“, so Bonde anschaulich. 

Car-Sharing sei ja weithin bekannt, aber ähnliches lasse  sich auch auf viele andere Nutzgegenstände des täglichen Lebens ausdenken. So könnten Gebäude bei der Planung schon so gedacht und dokumentiert werden, dass bei einem Abriss die einzelnen Bestandteile wie an einer Börse weitergegeben werden. „Eine Art Internet-Kontaktbörse der Bautechnik", so Bonde schmunzelnd.

Dass hier allgemeine gesellschaftliche und kulturelle Fragen berührt werden, stellte auch Anja Reinalter abschließend fest: „Wir müssen uns hier durchaus fragen, was dies alles für unsere Lebenstile und unsere Verbrauchergewohnheiten letztendlich bedeutet und inwiefern wir neu definieren müssen, was wir eigentlich unter Wohlstand zu verstehen haben“. Was also noch  alles möglich ist, wenn Wissenschaft und Einfallsreichtum zusammenkommen,  war ein durchaus optimistisch stimmendes  Fazit des Abends.

Die Menschen in Baden-Württemberg wollen, dass Winfried Kretschmann unser Ministerpräsident bleibt. Und sie wollen, dass auch die nächste Landesregierung von uns Grünen geführt wird.

Wir bedanken uns bei den Wähler*innen im Kreis Biberach für dieses große Vertrauen. Und wir sagen auch ein riesiges „Dankeschön“ an alle, die uns unterstützt haben.

Diese Wahl hat gezeigt: Unsere Demokratie funktioniert trotz schwieriger Voraussetzungen durch die Pandemie.

Wir stehen vor entscheidenden Jahren: Das Klima schützen, unseren Wohlstand auf ein neues Fundament stellen, die liberale Demokratie verteidigen. Diese Herausforderungen gehen wir mutig an!

Öko-Innovationen für Umwelt- und Klimaschutz

Welche Rolle können neue Technologien und Geschäftsfelder bei der Lösung von Umweltproblemen spielen? Das ist die Mission der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU) in Osnabrück, mit 2,3 Mrd Euro Stiftungskapital eine der größten Umweltstiftungen der Welt. "Die DBU ist in Fragen eines nachhaltigen Lebens und Wirtschaftens eine entscheidende Impulsgeberin für Wissenschaft und Praxis." würdigte Bundeskanzlerin Angela Merkel die Arbeit der Stiftung vor wenigen Tagen.

Mit dem Generalsekretär der DBU, Alexander Bonde (46), diskutieren wir am Mittwoch dem 17.03. ab 18 Uhr über die Chancen der Digitalisierung für den Klimaschutz und die spannenden Umwelt-Perspektiven der „Circular Economy“.

Teilnahme direkt hier: https://global.gotomeeting.com/join/898958989

Direkte Teilnahme ohne weitere Anmeldung möglich unter:

us02web.zoom.us/j/85744878461  

Kenncode: 900146

Herausforderungen einer immer älter werdenden Gesellschaft sind groß und vielfältig. Wie können wir dem älteren Menschen Lebensqualität bieten, wenn er im Pflegeheim wohnt? Welche Unterstützung brauchen die pflegenden Angehörigen um die Pflege zu bewältigen, dabei auch eigenen Bedürfnissen nachgehen zu können und ebenso ihrer eigenen Familie gerecht zu werde? Wie altersfreundlich müssen wir in die Zukunft gerichtet unsere Städte gestalten, dass auch die Älteren selbstbestimmt in Bewegung bleiben und generationsübergreifendes Miteinander ermöglicht wird?

Darüber diskutieren die Landtagskandidaten Robert Wiest (KV Biberach) und Robert Jungwirth (KV Alb-Donau-Kreis) mit der Bundestagsabgeordneten Kordula Schulz-Asche von Bündnis90/Die Grünen. Sie ist Sprecherin für Alten- und Pflegepolitik der Bundestagsfraktion.

Termin: 08.03.2021, 16.00 Uhr 

Einwahllink: https://www.gotomeet.me/robertwiest/lebensqualität

Die Europäische Union hat im Sommer 2020 die Strategie zum sauberen Wasserstoff vorgelegt. In Deutschland wurden und werden zahlreiche Förderprogramme gestartet und das vom grünen Minister Untersteller geleitete Umweltministerium hat im Dezember 2020 die Wasserstoff-Roadmap für Baden-Württemberg publiziert.

Die Grünen im Biberach freuen sich, dass es auf Einladung von Robert Wiest, den grünen Kandidaten für die bevorstehende Landtagswahl, möglich ist eine Veranstaltung zum Themenkreis Wasserstoff anzubieten. Zu der etwa einstündigen Onlineveranstaltung "Klimaschutz durch Wasserstoff" am Donnerstag dem 4. März 2021 um 19:00 sind alle Interessent*innen herzlich eingeladen.

Im Rahmen der Veranstaltung werden Andrea Appel (Project Manager New Technologies and Services beim VDE e. V. / Frankfurt) und Andrea Lindlohr (MdL, wirtschaftspolitischen Sprecherin der GRÜNEN im Landtag von Baden-Württemberg) über die Möglichkeiten der Wasserstofftechnologie und die Wasserstoff-Roadmap für Baden-Württemberg sprechen.

Gezielte Fragen zum Thema können Sie bis zum 28. Februar an die Grünen in Biberach unter der E-Mail-Adresse uwe.zeller.bc@t-online.desenden.

Einwahllink: https://www.gotomeet.me/robertwiest/wasserstoff 

Welche Politik möchte Robert Wiest für unseren Wahlkreis machen und was hat die Kreuzhaue in seinen Händen damit zu tun? 

https://www.youtube.com/watch?v=vywK3XDO4ys

Mitte Januar haben wurde Robert Wiest von Jugendverbände zum Interview eingeladen. Von Corona über Digitalisierung, Umwelt, ÖPNV und Rassismus/Flüchtlinge bis zu LGBTQ durfte er zu einer breiten Auswahl von Themen Stellung nehmen: https://www.youtube.com/watch?v=l9SJJcrrXQI&list=PLNY4z_5ky7BZWbw8rXU_Keey58mHPMV_e&index=2

Teilnahme direkt hier: https://www.gotomeet.me/robertwiest/grünejugend

Sehr viel (Lebens)Erfahrung aus dem politischen Tagesgeschäft bringt Theresa Schopper mit: So war sie nicht nur Abgeordnete und sogar Landesvorsitzende der Grünen in Bayern, sondern ist seit 2018 in Stuttgart gar in einer Position tätig, die manche als Schaltstelle bezeichnen würden. Ihr ist es lieber, vom „Maschinenraum“ zu sprechen, denn ihr Ressort ist „Politische Koordinierung“.

Das klingt nicht weniger technisch, kommt aber der Realität viel näher: Theresia Schopper muss in ihrer Tätigkeit überall dort „nachölen“ wo es im politischen Getriebe der Koalition quietschen könnte. Denn auch wenn Fraktionen, die sich in einem Koalitionsvertrag zur Zusammenarbeit entschließen, der Regierung das Programm für die laufende Legislatur an die Hand geben, so ist doch im politischen Alltagsgeschäft nicht immer selbstverständlich, dass die Abgeordneten alles abnicken : In Wirklichkeit gibt es ständig Diskussionsbedarf, häufig von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt,

Damit diese vertrauensvolle Zusammenarbeit funktioniert, ist es Theresa Schoppers ständige Aufgabe, Kompromisse zu finden : Änderungswünsche und unterschiedliche Auffassungen sind also eine Herausforderung, die nur in langen Einzelgesprächen oder Verhandlungsgruppen mitunter gelöst werden können. Eine verantwortungsvolle Aufgabe also, die bei genauerem Betrachten deutlich macht,  wie viel geduldige Hintergrundarbeit täglich im Parlament stattfindet.

Der Blick in diesen „Maschinenraum“ ist nicht nur für Menschen interessant, die sich für Politik interessieren, die wissen wollen wo sie tatsächlich „gemacht“ wird, sondern auch für  die Gastgeber*innen Anja Reinalter und Robert Wiest könnte es sich lohnen. Denn beide kandidieren in der anstehenden Bundes-und Landtagswahl für die Region: Der Blick hinter die Kulissen könnte für die beiden tatsächlich, sollte der positive Trend der Grünen weiter anhalten, tatsächlich schon ein Vorgeschmack ihrer zukünftigen Arbeit sein.

Teilnahme direkt hier: https://www.gotomeet.me/robertwiest/theresia-schopper

Auf Einladung des Grünen Landtagskandidaten Robert Wiest ist Ministerin Theresia Bauer (Grüne) am 19. Februar von 18:00-19:00 Uhr, zum Besuch im Landkreis. Sie möchte sich mit Chören, Musikkapellen Bands und anderen musischen Gruppen digital treffen und austauschen. Der Austausch soll Ehrenamtlichen und Hauptberuflichen die Möglichkeiten geben, der Ministerin aus erster Hand die Lage im Landkreis zu schildern. Welche Probleme, Herausforderungen und Chancen bringt uns die Pandemie, wie kann es danach weitergehen?

Auch möchte Bauer Konzepte und Ideen vorstellen, wie sie die kulturschaffende Szene im Landkreis stärken möchte, um auch in diesem essentiell wichtigen Punkt einen starken Neustart zu schaffen. Eine vorige Anmeldung ist nicht nötig, der Zugang ist unkompliziert über unten beigefügten Link möglich.

Der Einwahllink ist https://www.gotomeet.me/robertwiest/musik
Zugangscode: 304-147-533

Wenn es um Artenvielfalt geht, weiß Dr. Andre Baumann, worum es geht: So hat der Staatssekretär nicht nur viele Kenntnisse in seiner Zeit im Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft des Landes Baden-Württemberg erworben, sondern ist zudem auch promovierter Diplombiologe. Seine vielseitige Erfahrung erwarb er nicht zuletzt durch verschiedene Ämter in Umweltverbänden. Er verfügt nicht nur über wissenschaftliche Expertise, sondern auch unschätzbar viel politische Erfahrung wenn es darum geht, die Interessen des Naturschutz überzeugend zu vertreten. 

Ähnlich Robert Wiest: Der Kandidat der Grünen für die Landtagswahl im Kreis Biberach ist ebenfalls im Naturschutz aktiv: Engagiert beim NABU, den Fachwarten und als 1. Vorsitzender des Gartenbauvereins Erlenmoos. Erhalt des Artenreichtums ist auch für ihn wichtiges Ziel. Mit der Sanierung von Streuobstwiesen und der Biotoppflege leistet er Arbeit an der Basis. Einig sind sich beide: Die Politik muss noch energischer darauf drängen, die Kulturlandschaft biologisch aufzuwerten: Mit dem Biodiversitätsgesetz wurde dafür ein effizientes Mittel geschaffen: Landwirtschaft und Artenschutz in Baden-Württemberg werden mit diesem noch besser miteinander versöhnt. Doch hält das Paket, was es verspricht? Welche Auswirkungen hat das sogenannte Biodiversitätsstärkungsgesetz vor Ort?

Wählen Sie sich am, Donnerstag, dem 18.02., von 10.00-20-30 Uhr ein und diskutieren Sie mit:

Einwahllink: https://www.gotomeet.me/robertwiest/biodiversität

Zugangscode: 472-970-133

Digitaler Austausch mit Manne Lucha 

Die Kandidaten von Bündnis90/ Die Grünen Anja Reinalter und Robert Wiest laden am Rosenmontag 15. 02. 21 um 12:00 Uhr zum digitalen Gespräch mit Manne Lucha, Minister für Soziales und Integration und Abgeordneter des Nachbarwahlkreises Ravensburg. Themen des Gesprächs zur Mittagspause sind: Familien und Frauen während und nach der Pandemie.

Im Gespräch mit Sozialminister Manne Lucha geht es um einen aktuellen Überblick der Corona-Lage im Land, die Maßnahmen, welche die Landespolitik in dieser Legislatur im Hinblick auf sozial-, familien- und frauenpolitischen Themen ergriffen hat und was für die kommenden Jahre geplant ist. 

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, am Gespräch per Videokonferenz teilzunehmen: global.gotomeeting.com/join/242749645

Baden-Württemberg und unser Landkreis Biberach profitieren von starken Unternehmen und starker Industrie. Wir wollen Industrie- und Unternehmerland bleiben und die Industrielandschaft zukunftsfest gestalten. Wir zeigen, dass Klimaschutz, Jobs und eine starke Wirtschaft Hand in Hand gehen. Als grüner Schattenberichterstatter für die Industriestrategie auf EU-Ebene und für das EU-Klimaschutzgesetz bringt Michael Bloss einige Aspekte der EU-Politik mit ein, die auch in Baden-Württemberg und bei uns im Landkreis Biberach eine Rolle spielen. In der Online-Veranstaltung geht es um Beispiele, wie die Transformation der Zukunft gelingen kann. Wir werden darüber reden, was in Baden-Württemberg schon am Laufen ist, um die Industrie klimafest zu machen und erklären was wir von Bündnis/90 Die Grünen vorhaben, um Baden-Württemberg in die Zukunft zu führen und die Wirtschaft und die Industrie ergrünen zu lassen.

Landtagskandidat Robert Wiest und Bundestagskandidatin Anja Reinalter empfangen Michael Bloss am 13.02. um 18 Uhr online:

Link:  https://gruenlink.de/1xlz

Meeting-ID: 964 4450 3391
Kenncode: 052155

Laut Abschlussbericht der Vereinten Nationen ist der Verlust der Artenvielfalt für den Menschen genau so bedrohlich wie der Klimawandel. Doch nicht nur in fernen Tropenwäldern geht die Biodiversität zurück, sondern auch direkt vor unserer Haustür schwindet der natürliche Reichtum. Die Kulturlandschaft in Deutschland wurde in den 50 Jahren grundlegend verändert und die Lebensräume massiv verschlechtert. Wesentliche Träger dieser Artenvielfalt und landschaftsprägende Elemente Oberschwabens sind unsere Streuobstwiesen, die ein wichtiges Bindeglied zwischen Wald- und Offenlandbiotopen darstellen und Arten beider Welten Heimat bieten.

Landtagskandidat Robert Wiest setzt sich als Fachwart und Vorsitzender des Erlenmooser Gartenbauvereins selbst aktiv für den Schutz der Streuobstwiesen ein und stellt die Artenvielfalt ins Zentrum seines politischen Angebots an die Bürger: „Der Verlust der Artenvielfalt ist in den Medien viel weniger präsent als der Klimawandel doch genauso zukunftsgefährdend. Ich setze mich nicht nur für eine dauerhafte Pflege, sondern auch eine konsequente Verjüngung der Streuobstbestände ein. Künftige Generationen sollen in einer gesunden Natur spannende Arten wie Grünspecht und Gartenrotschwanz entdecken können.“ Gerade im Landkreis Biberach sieht er besonders große Potenziale, gibt es doch hier neben dem starken Engagement von BUND und NABU ein breites Netzwerk von engagierten Fachwarten.

MdL Markus Rösler, naturschutzpolitischer Sprecher der Grünen Landtagsfraktion und seit 1992 Sprecher des NABU-Bundesfachausschusses Streuobst, wird erläutern, wie das Land die Streuobstwiesen erhalten und als Träger der Artenvielfalt weiterentwickeln möchte. Der Landschaftsökologe stammt aus einer Obstbauern- und Wengerterfamilie und ist selbst aktiver Hobbymostobstbauer. „Wir haben bei uns im Südwesten die größten zusammenhängenden Streuobstbestände in Europa. Dieses besondere Kulturgut muss erhalten bleiben zum Nutzen der Artenvielfalt und der Gesundheit“, so Rösler.

Auch die Grüne Bundestagskandidatin Anja Reinalter unterstützt das Vorhaben und verspricht die Bemühungen der grüngeführten Landesregierung mit kräftig Rückenwind aus Berlin zu flankieren.

Einwahldaten zum Termin am Do., 11.02. 19:00 - 21:00 Uhr

Einwahllink:https://www.gotomeet.me/robertwiest/streuobstwiesen
 

Feinguss Blank ist einer der größten Arbeitgeber im westlichen Landkreis und vom Strukturwandel in der Automobilbranche betroffen. Für Landtagskandidat Robert Wiest deshalb ein Pflichtbesuch, hat er sich doch zwei wichtige Punkte auf die Fahne geschrieben: Zum einen, den Unternehmen im Landkreis beim wirtschaftlichen Strukturwandel zu helfen, damit die Transformation der Wirtschaft sowohl für Klima als auch die Menschen ein Erfolg wird und zum anderen, den westlichen Landkreis stärker zu fördern, der große Entwicklungspotenziale mit sich bringt.

Geschäftsführer Deutsch stellte zuerst das Unternehmen und seine Person vor.  Ein Großteil des Umsatzes wurde historisch bedingt bisher in der Automobilbranche erwirtschaftet, davon überwiegend in Verbindung mit dem Verbrennungsmotor - über Jahre ein Erfolgsmodell, mittlerweile im Hinblick auf Umweltschutz und Elektromobilität mit Herausforderungen verbunden. Denn der Umstieg sei schwer und internationale Lieferketten in Zusammenhang mit der Globalisierung steigern zusätzlich den Wettbewerbsdruck, dem unter den derzeitigen Rahmenbedingungen nicht hinreichend begegnet werden kann.

Die Forderung von Deutsch: Die Automobilallianz zwischen Wissenschaft, Landesregierung und Wirtschaft müsse viel stärkere Rücksicht auf die Zuliefererkette nehmen und diese stärker in die strategische Überlegung miteinbeziehen. Wiest stimmte zu: Das von der Landesregierung gegründete Format mache viel Tempo beim Umstieg auf klimaneutrale Mobilität, müsse aber zukünftig einen stärkeren Fokus auf die Zulieferer im Landkreis legen. Er konnte jedoch auch einige Erfolge betonen: Das Spitzencluster Elektromobilität und auch die Initiative Brennstoffzelle BW bringe die Player an den Tisch und forciere den Ausbau beider Technologien.

Generell sei es aber entscheidend, sich mit einem breiten Produktportfolio aufzustellen, um Schwankungen in den einzelnen Branchen besser ausgleichen zu können. So bieten neben dem allgemeinen Maschinenbau auch Branchen, wie die Lebensmittel- und Verpackungsindustrie oder die Medizintechnik Potenziale.

Deutsch sah in der langfristigen Innovationskraft auch die Frage als zentral an, wie Start-ups und etablierte Unternehmen zukünftiger stärker voneinander profitieren und lernen können. Problematisch seien bisher unterschiedliche Motivationen, Kulturverständnisse und Strukturen, es fehle teilweise noch an Verständnis. Neben dem Megatrend der Digitalisierung wird sicherlich künftig auch das Thema Nachhaltigkeit extrem an Bedeutung gewinnen. Als Stichwort nannte er auch ESG – environmental social and corporate governance, ein Modell, das helfe Investitionen viel stärker an sozialen und ökologischen Richtlinien auszurichten, so Deutsch, der auch Vorsitzender des Hochschulrats der SRH Riedlingen ist und in diesem Zusammenhang immer wieder innovative Ansätze verfolgt. Wiest sah diese Überlegungen auf einer Linie mit dem Ziel der Grünen eine ökosoziale Marktwirtschaft zu gestalten, die ressourcenschonend, klimaneutral und innovativ arbeiten müsse. Er bedankte sich für die umfangreiche virtuelle Führung und bekräftigte, sich für einen breiteren Fokus beim Strategiedialog zur klimaneutralen Mobilität einzusetzen.

Die einen reden viel von Klimaneutralität, die anderen arbeiten an der Umsetzung. Bereits seit 2011 arbeitet die grüngeführte Landesregierung daran, CO2 in allen Bereichen einzusparen, um die Pariser Klimaschutzziele zu erreichen. Das Ziel: künftigen Generationen eine lebenswerte Zukunft hinterlassen.

Die von Winfried Kretschmann geführte Landesregierung nutzt dazu einen Mix aus Energieeinsparung, Renaturierungsmaßnahmen, Technologieführerschaft und dem konsequenten Ausbau der erneuerbaren Energien. In allen wichtigen Bereichen sind deutliche Zeichen gesetzt: Die Verkehrswende ist in vollem Gange, die CO2 Emissionen sanken um 25% und bei der energetischen Sanierung sind wir Spitze.

Das Ziel der Klimaneutralität ist jedoch noch nicht erreicht. Wie bewahren wir die Artenvielfalt, senken unseren CO2-Ausstoß weiter und können doch gute Arbeitsplätze und innovative Unternehmen vorweisen? Diese Frage beschäftigt die Grünen im Kreis und vor allem ihren Landtagskandidaten Robert Wiest, Studenten der Forstwirtschaft.

Wiest ist überzeugt, dass es für konsequenten Klimaschutz nur eine gute Wahl gibt: Die Grünen. „In unserem Wahlprogramm bekennen wir uns ganz klar zum Ziel, die Klimaerwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen. Unsere bisherigen Leistungen beweisen, dass dieses Ziel für uns oberste Priorität hat. Andere Parteien und Listen haben vielleicht ähnliche Ziele formuliert. Doch eins muss jedem klar sein: Wenn sich das ökologische Lager am 14. März spaltet und die CDU stärkste Kraft wird, wird der Klimaschutz in Baden-Württemberg zum Randthema.“

Robert Wiest lädt herzlich ein, diese Themen am kommenden Donnerstag, den 04.02. von 15:30 – 17:00 Uhr mit ihm zu diskutieren. Einen besonderen Gast zu der Veranstaltung möchten wir jetzt schon ankündigen: Die Landesvorsitzende Sandra Detzer nimmt am Termin teil, um Grüne Erfolge und Grüne Ziele auf dem Weg zur Klimaneutralität vorzustellen. Detzer war unter anderem als Haushaltsreferentin der Grünen Bundestagsfraktion und als parlamentarische Beraterin für Finanzen und Wirtschaft in der Landeshauptstadt tätig und setzt sich seit langem für ein klimaneutrales und innovatives Wirtschaften ein.

Die Teilnahme am Termin ist hier möglich: https://www.gotomeet.me/robertwiest/klimaschutz

Der Politische Aschermittwoch von Bündnis 90/Die Grünen in Biberach findet dieses Jahr nicht statt. Der veranstaltende Kreisverband Biberach hat sich gemeinsam mit dem Landesverband auf die Absage verständigt.

Die Entscheidung für die Absage ist uns nicht leichtgefallen. Jedoch passt eine heitere und ausgelassene Veranstaltung nach Ausfall der Fasnet unserer Auffassung nach nicht in die aktuelle pandemische Lage. Deshalb fiel die Entscheidung auch bewusst gegen eine Verlegung der Veranstaltung in den digitalen Raum. Der Aschermittwoch lebt davon, dass die Rednerinnen und Redner vor einer vollen Halle sprechen und auch mal ein paar deftige Sprüche klopfen. Zunächst hatten wir überlegt, ob wir diese Stimmung mit einem passenden Format ins Digitale übertragen können. Im Hinblick auf den verlängerten Lockdown und die Kraftanstrengung, die für die Bürgerinnen und Bürgern damit verbunden ist, scheint uns jedoch keines davon angemessen.

 „Wir verzichten schweren Herzens auf diese Traditionsveranstaltung in unserem politischen Veranstaltungskalender, aber aus unserer Sicht ist die Entscheidung für die Absage nachvollziehbar und richtig“, sagen Sandra Detzer und Oliver Hildenbrand, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg.

Am Dienstag, dem 19.1.21 wird uns Dr. Franziska Brandtner MdB im Wahlkreis besuchen. Ab 20:00 Uhr wird sie uns grüne Antworten zu "Aktuellen Themen aus Berlin" geben. Wir freuen uns auf Eure Fragen und auf einen Austausch zu aktuellen, politischen Themen.

Hier der Link per Computer, Tablet oder Smartphone: https://global.gotomeeting.com/join/298455893

Waldwissenschaftler und MdL Reinhold Pix wird ein Plädoyer für die naturnahe Waldwirtschaft halten, in der Holz eine Rolle beim Umbau der Wirtschaft hin zur Klimaneutralität spielen wird, die Artenvielfalt erhalten bleibt und auch Gastbaumarten einen Platz haben. Er präsentiert hierzu das Grüne Positionspapier: „Grüne Wege zu klimaresilienten Waldökosystemen".

Auch der Waldökologe Prof. Dr. Pierre Ibisch sieht Waldnutzung und Waldnaturschutz nur als vermeintlichen Gegensatz an. Allerdings fordert er ein Umdenken in der Waldnutzung. Der Wald könne sich nach den heftigen Dürrejahren nur ausreichend erholen, wenn dauerhaft ein stärkeres Augenmerk auf die Selbstentwicklungsfähigkeit des Waldes gelegt werden würde.

Montag, 18.01.21 19:00 Uhr - 21:00 Uhr

Einwahllink für Computer, Tablet oder Smartphone: https://www.gotomeet.me/robertwiest/wald

Der Grüne Landtagskandidat Robert Wiest war zu Besuch in der Gemeinde Mittelbiberach, um sich über die Wünsche und Herausforderungen vor Ort zu informieren. Vom gemeinsamen Engagement für Streuobstwiesen, der Dorfentwicklung mit Innensanierung und Kindergartenneubau weiter über die grünere und digitalere Gestaltung der Gemeinde gab es viel zu besprechen.

Wiest erläuterte, dass es ihm ein Anliegen sei, die innerörtliche Sanierung stark zu fördern, um den Flächenverbrauch zu begrenzen und den Ortskern zu beleben. Hierzu konnte Bürgermeister Hänle auf einige Projekte mit Beispielcharakter verweisen, bei denen innerörtlich nahverdichtet wurde und über einhundert Wohnungen geschaffen worden seien. Hänle betonte die Notwendigkeit, weitreichendere Sanierungsprogramme aufzusetzen, sei es bei der Innenentwicklung, aber auch bei der Sanierung von Gemeindehallen, Schulen und Kindergärten.

Bisher sei der Fokus zu einseitig auf dem Neubau gelegt und die Landesmittel seien oft Grundvoraussetzung, dass solche Projekte angepackt werden könnten. Wiest stimmte zu und versprach sich im Falle seiner Wahl für eine Aufstockung der Fördermittel für die Innenentwicklung und Sanierung stark zu machen.

Auch beim Thema Mobilität konnte Bürgermeister Hänle auf einige Errungenschaften verweisen, die Bustaktung wird erhöht, der Frequenz des Anrufsammeltaxis ist verdoppelt und der barrierefreie Ausbau von vier Haltestellen sei geplant. Wiest begrüßte das Engagement und pflichtete bei, dass der Individualverkehr auf dem Land zwar weiterhin eine große Rolle spielen werde, dass aber gerade im Einzugsbereich von Biberach, mit ÖPNV und einer Förderung der Radmobilität starke Anreize geschaffen werden könnten.

Ein weiterer wichtiger Punkt waren die stark gestiegenen Kosten der Kindergartenbetreuung. Bürgermeister Hänle betonte. dass der verbesserte Verteilerschlüssel zwar den Kindern zu Gute komme und die Ausweitung auf Ganztagesbetreuung viel Flexibilität bei den Eltern schaffe. Jedoch müsse das Land hier mehr von den stark gestiegenen Kosten übernehmen. Wiest betonte, dass er den Ausbau auf Ganztagesbetreuung und die starke Ausweitung der Kita-Plätze als einen zentralen Erfolg der Grün-geführten Landesregierung sehe.

Wiest bedankte sich für die Zeit, lobte das starke Engagement der Gemeinde bei der innerörtlichen Sanierung und Kinderbetreuung und versprach im Falle seiner Wahl an den besprochenen Themen zu arbeiten.

Moore sind ein wichtiger Schlüssel für den Klimaschutz. Ihre Bewahrung ist nicht nur wichtig um den Ausstoß von vielen Tonnen Klimagasen zu vermeiden, sondern auch um ganz besondere Tiere und Pflanzen zu schützen, die nur dort leben können. Auf europäischer Ebene arbeitet die GRÜNE Europaabgeordnete Jutta Paulus aktuell an einem Vorschlag zur europäischen Moorstrategie. Am Beispiel des Federsees zeigt sich die Wertigkeit der Moore in unserer Region. Durch eine europäische Moorstrategie könnte der Federsee und das umliegende Gebiet umfassend profitieren. Daher lädt Robert Wiest, GRÜNER Direktkandidat für den Landtag und Jutta Paulus am 7. Januar um 20:00 Uhr zur kostenlosen Onlineveranstaltung ein.

Landtagskandidat Wiest betont die Chancen und Potenziale des Schutzgebietes: „Der Federsee ist eines der Wahrzeichen des Landkreises. Seit über hundert Jahren wird hier eindrucksvoll bewiesen, dass nachhaltiger Tourismus und gelebter Naturschutz zusammengehören. Zukünftig müssen wir beides forcieren: Eine Aufwertung und Erhaltung des Schutzgebietes und ein viel stärkeres Werbung für dieses Kleinod, damit die anliegenden Gemeinden stärker davon profitieren.“

Donnerstag, 07.01.21. 20:00 Uhr – 21:30 Uhr

Einwahllink für Computer, Tablet oder Smartphone: https://www.gotomeet.me/robertwiest/moore

Waldwissenschaftler und MdL Reinhold Pix wird ein Plädoyer für die naturnahe Waldwirtschaft halten, in der Holz eine Rolle beim Umbau der Wirtschaft hin zur Klimaneutralität spielen wird, die Artenvielfalt erhalten bleibt und auch Gastbaumarten einen Platz haben. Der Waldökologe und bekannte Kritiker der Forstwirtschaft Prof. Dr. Pierre Ibisch vertritt die Gegenposition und plädiert für einen Rückzug des Menschen aus dem Wald. Er sieht weite Teile der Forstwirtschaft als Teil des Problems und nicht der Lösung an.

Montag, 18.01.21 19:00 Uhr - 21:00 Uhr

Einwahllink für Computer, Tablet oder Smartphone:https://www.gotomeet.me/robertwiest/wald

Nicht nur Corona ist ein aktueller Anlass, unsere bisherigen Lebensgewohnheiten zu überdenken und als dringenden Anstoß zu verstehen, manches in unserem Alltag verbessern. Auch ein lokales Ereignis sorgte kürzlich nicht nur im Kreis Biberach, sondern bis ins Zentrum der Landespolitik für Aufsehen. Die investigativen Enthüllungen im Schlachthof Biberach brachten massive Verstöße gegen den Tierschutz ans Licht der Öffentlichkeit. Wenn auch Konsens besteht, dass derartige Zustände nicht toleriert werden dürfen, so unterscheiden sich die Lösungsvorschläge und langfristige Strategien sehr deutlich voneinander.

Robert Wiest, Landtagskandidat der Grünen im Kreis, ist der Meinung, dass dieses Thema mit der Öffentlichkeit diskutiert werden sollte. Aus diesem Grund lädt er zum digitalen Austausch ein. Experten aus der Fleischbranche, Landwirtschaft und dem Tierschutz ermöglichen einen tiefen Einblick in die Thematik und eine konstruktive Diskussion, an der auch die Beteiligung der Zuhörer ausdrücklich erwünscht ist. Die Sprecher sind: Thekla Walker, Mitglied des Landtags und tierschutzpolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Maria Heubuch, ehemalige Abgeordnete des Europaparmannents, Landwirtschaftsexpertin und Bäuerin, beide werden auf die Chronologie der Ereignisse und die aktuelle Problematik eingehen.

Matthias Minister, Geschäftsführer und Inhaber von Fair Fleisch, wird die Standards und Vorgehensweise seiner Firma erläutern. Die Kreisräte Josef Weber und Thomas Makary, beide Biobauern, werden die Runde mit einer kommunalpolitischen Sicht ergänzen. 

Die Teilnahme ist unter folgendem Link möglich: https://www.gotomeet.me/robertwiest/schlachthöfe

Auch wenn die Pandemie derzeit die Hauptaufmerksamkeit der Politik und unseres Alltags bestimmt, so bleiben doch die anderen politischen Herausforderungen bestehen.

Die Wahlen im kommenden Jahr werden wichtige Weichen stellen, und die Grünen wollen gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern Antworten auf anstehenden Veränderungen in Wirtschaft und Gesellschaft finden.

Da Corona vor-Ort-Versammlungen derzeit unmöglich macht, aber trotzdem Antworten auf politische Fragestellen gefunden werden müssen, haben sich die Grünen im Kreis entschlossen, eine Reihe von Online-Veranstaltungen für Fachleute und die interessierte Öffentlichkeit anzubieten.

Der Auftakt wird am kommenden Freitag, 18.12., um 19:00 Uhr, gemacht: Landtagskandidat Robert Wiest wird mit dem handwerkspolitischen Sprecher der Grünen im Landtag, Martin Grath , über die wachsenden Herausforderungen an einen der traditionsreichsten Wirtschaftszweige sprechen. Wie mit strukturellen Veränderungen , Digitalisierung und Fachkräftemangel umgegangen werden soll, wird die Teilnehmenden ebenso beschäftigen wie das Beispiel der Holzbauwirtschaft, an dem diskutiert werden soll, welche Potenziale im Hinblick auf klimaneutrales Bauen genutzt werden können und was die Anforderungen der Betriebe sind. Jeder ist herzlich eingeladen, sich einzubringen.

Zugang für Computer, Tablet oder Smartphone: https://www.gotomeet.me/robertwiest/handwerk

Nach dem Bekanntwerden massiver Verstöße gegen den Tierschutz im Schlachthof Biberach äußern sich die Grünen in der Region und im Land zu den bekanntgewordenen Missständen. Die Landtagsabgeordnete Petra Krebs bringt Ihre Bedenken offen zum Ausdruck: „Nach ähnlichen, schwerwiegenden Verstößen in den Schlachthöfen von Tauberbischofsheim und  Gärtringen ist das Risiko eines dauerhaften Vertrauensverlusts der Verbraucherinnen und Verbraucher in die regionalen Schlachthofstrukturen zu befürchten“.

Daher richtete sich die Grünenpolitikerin in einem offenen Brief an den Landwirtschaftsminister und fragte darin danach, wie derartige Verstöße künftig überprüft und vermieden werden können. Robert Wiest, der Landtagskandidat für Biberach unterstützt dies ausdrücklich:

„Wir als Grüne werben für eine Abkehr vom System Billigfleisch und einen Paradigmenwechsel, was die Wertschätzung und die Zahlungsbereitschaft gegenüber dem hochwertigen Lebensmittel Fleisch angeht. Dies kann uns aber nur gelingen, wenn wir auf regionale Strukturen setzen und weitere Zentralisierungstendenzen im Bereich der Lebensmittelerzeugung stoppen. Wir wollen regionale Schlachthöfe, die nahe am Erzeuger sind und kurze Transportwege für die Tiere sicherstellen. Das Schließen des Schlachthofs beendet die Probleme nicht, es verlagert sie nur. Für uns im wohlhabenden Landkreis Biberach muss der Anspruch bestehen, tier- und menschengerechte Schlachtbedingungen vor Ort sicherzustellen. Hier sind jetzt Schlachthof und Veterinäramt gefragt: Der Schlachthof muss deutlich nachbessern und das Veterinäramt muss in diesem sensiblen Bereich eine effektive Kontrolle ausüben.

Die HBC ist ein starker Motor für die wirtschaftliche und ökologische Transformation der Region.

Das Ziel: eine vernetzte, grüne und ressourcenschonende Wertschöpfung vom Bauingenieurwesen bis zur Biotechnologie. Dies soll die Region Donau-Iller dauerhaft unter den wettbewerbsstärksten und innovativsten in Europa verankern und noch einen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Bisher sind der Bau und Betrieb von Gebäuden wesentliche CO2-Quellen, die 11% der weltweiten CO2-Emissionen verursachen.

Die neue Professur „Zirkulärwirtschaftet/Bau-Bioökonomie“ packt genau diese Problematik an, nimmt Energie- und Ressourceneffizienz unter die Lupe und prüft wie natürliche Rohstoffe wie Holz stärker Einsatz finden können. Flankiert wird diese Bemühung mit einem Kooperationsmodell mit dem Zimmererzentrum: Das Biberacher Modell ist eine duale Ausbildung, bei der man sowohl den Zimmerermeister als auch den Bachelor of Engineering im Projektmanagement/Bauingenieurwesen erlangt.

Diese Vernetzung von Theorie und Praxis, sowie der direkte Transfer der Forschung in die Praxis ist eine der großen Stärken der HBC, was sich auch in neuen Projekten ausdrückt. So möchte die Hochschule verstärkt die Digitalisierung in die Baubranche bringen, zum Beispiel durch den virtual reality Ansatz BIM. Dieser macht Bauprojekte lange vor der Projektverwirklichung erlebbar und ermöglicht so eine völlig neue Form der Bürgerbeteiligung bei der Entwicklung der Raumschaft.

Darüber hinaus analysiert die Forschungsinitiative urbanes Land, wie prosperierende Regionen wie Oberschwaben weiter wirtschaftlich entwickelt werden können, ohne jedoch ihren landschaftlichen Reiz zu verlieren. Dazu braucht es Innovative Mobilitätskonzepte sowie raumschonende Wirtschaftsentwicklung, zu der die Initiative forscht.

Die innovative und ressourcenschonende Zukunftsvision der HBC von einer nachhaltigen und klimaneutralen Wertschöpfung hat eine hohe Übereinstimmung mit unseren Grünen Werten und Zielen. Für Robert Wiest als Landtagskandidat und für die Grünen im ganzen Land ist die Ausrichtung und Forschung der HBC sowie vieler anderer Hochschulen zukunftsweisend, weshalb die Grünen die Finanzierung der Fachhochschulen deutlich aufgestockt haben.

Der Grüne Landtagskandidat Robert Wiest war zu Gast bei der Ökumenischen Flüchtlingsarbeit (ÖFA) in Biberach, um sich ein Bild von der Betreuung und Integration der Flüchtlinge vor Ort zu machen. Die Mitglieder der ÖFA trugen einige Sorgen und Änderungswünsche an Wiest heran: Zwar sei die Betreuung von Geflüchteten im Kreis Biberach besser organisiert als in vielen anderen Landkreisen, jedoch würden zu wenige Möglichkeiten der Sprachförderung und bürokratische Fristen die Integration erschweren. Als essenzielle Säulen der Integration gelten Sprache und Arbeit, jedoch gebe es eine neunmonatige Sperrfrist, in der Geflüchtete sich nicht um eine Arbeits- oder Ausbildungsstelle bewerben dürften und zur Untätigkeit verdammt seien.

Selbst nach Ablauf der Sperrfrist bestehen zeitweise Arbeitsverbote weiter. Dies gehe maßgeblich auf die Gesetzgebung des Bundes zurück. Wiest führte an, dass es auch von wirtschaftlicher Seite einen hohen Bedarf, gerade auch an niedrigqualifizierten Mitarbeitern, gebe. Die Unternehmer-Initiative „Bleiberecht durch Arbeit“, zu der auch zahlreiche große südwestdeutsche Unternehmen wie die EnBW, TRIGEMA, BOSCH Service und VAUDE sowie kleine lokale Unternehmen wie die Metzgerei Koch und die Bäckerei Grieser gehören, fordert genau dies: Eine stärkere Nutzung der Potenziale von Geflüchteten für den Arbeits- und Ausbildungsmarkt durch eine geregelte Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis.

Wiest stellte sich uneingeschränkt hinter diese Forderungen und betonte, dass die jetzigen Regelungen Teil des Problems und nicht Teil der Lösung seien. Sie seien ideologisch aufgeladen und darauf ausgerichtet, Geflüchtete aus dem Arbeits- und Ausbildungsmarkt herauszuhalten. Wichtige Bereiche, wie die ambulante Versorgung pflegebedürftiger Senioren, seien aber ohne ausländische Arbeitskräfte kaum mehr zu stemmen.

Die bisherigen Regelungen, würden den Staat viel Geld kosten, die Behörden unnötig belasten und die Integration der Geflüchteten in den Arbeitsmarkt behindern.

Im Fall seiner Wahl möchte sich Wiest dafür einsetzen, dass um Integration bemühte Geflüchtete eine geregelte Bleibeperspektive erhalten, wenn sie in Ausbildung- und Arbeitsverhältnissen stehen und durch niedrigschwellige Bildungsangebote und mehr Sprachkurse besser integriert werden. Dies sei nicht nur eine moralische Verpflichtung, sondern im Hinblick auf den demografischen Wandel in unserem elementaren Eigeninteresse.

Bild v.l.n.r. Landtagskandidat Wiest mit den Mitarbeiterinnen der ÖFA Julia Blessing, Elisa Sachs (beide Diakonie-Flüchtlingshilfe) sowie Lucia Braß (Caritas-Dienste in der Flüchtlingsarbeit)

Landtagskandidat Robert Wiest lädt zur Wanderung rund um den Bussen ein. Der heilige Berg Oberschwabens ist für viele Menschen im Landkreis ein Symbol für Heimat und Zugehörigkeit und hat auch selbst eine ereignisreiche Vergangenheit. Geleitet wird die Tour von Alb-Guide Maria Tittor, die auf dem Schöpfungsweg mehr über den Naturraum Bussen und dessen geologische Entstehungsgeschichte erzählt. Während der Wanderung möchte der Kandidat in lockerer Atmosphäre mit den Teilnehmern ins Gespräch kommen.

Treffpunkt: Samstag, 31.10 ab 15:00 Uhr in Offingen, Parkplatz am Bussen

Um vorige Anmeldung an info@robert-wiest.de wird gebeten, da die Teilnehmerzahl aufgrund der Corona-Pandemie begrenzt ist.

Die Grün-geführte Landesregierung machte den Anfang: Im Juni dieses Jahrs legte sie ein bahnbrechendes Naturschutzgesetz vor, das maßgeblich auf das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ zurückgeht. Passend dazu hat die Grüne Kreisrätin und Landschaftsökologin Dr. Ruth Lang ein Maßnahmenpaket erarbeitet, um die konkrete Umsetzung des Naturschutzes im Kreis voranzutreiben. Landtagskandidat Robert Wiest, der sich den Erhalt der Artenvielfalt und den Klimaschutz auf die Fahnen geschrieben hat, lud Lang zu einer Onlineveranstaltung ein, um die Maßnahmen zu besprechen und im Kreis der 20 Interessierten zu diskutieren.

Das neue Naturschutzgesetz schreibt vor, dass auf mindestens 15 % der Landesfläche ein Biotopverbund aufgebaut soll. Nun gilt es, dieses gesteckte Ziel in kommunalpolitische Praxis umzusetzen: Von der Aufwertung von Gewässerrandstreifen, über die Ausweitung von Pufferzonen um schützenswerte Strukturen, Förderung von Streuobstwiesen, Einbindung der Landwirtschaft bis zum Boden- und Klimaschutz ergibt sich ein tiefgreifendes Konzept.

Geht es nach Wiest und Lang, so säumen bald wieder Weiden, Erlen, Röhrichte und Hochstaudensäume die Ufer von Bächen und Flüssen. Wo möglich sollen die vom Biber geschaffenen Biotope Teil der Biotopvernetzung werden, was nicht nur ökologisch sinnvoll wäre, sondern auch die Konflikte mit dem Tier entschärfen könnte. Auch solle der Landkreis aktiv die Förderung von alternativen Energiepflanzen statt dem Mais in Angriff nehmen. Dieser hat nicht nur ökologisch keine Bedeutung, sondern wird im Landkreis doppelt so häufig angebaut wie im Landesdurchschnitt.

Wiest ist optimistisch: „Werden diese Maßnahmen umgesetzt, der Mais zurückgedrängt und landschaftsprägende Strukturen wie Wildhecken, blühende Wegränder und Streuobstwiesen wieder häufiger, erhalten wir uns nicht nur den Schatz der Artenvielfalt sondern machen die Region lebenswerter und geben dem Land etwas von seinem Charakter zurück.“

Wer das Maßnahmenpapier möchte, kann dieses auf der Homepage des Kandidaten www.robert-wiest.de herunterladen oder an info@robert-wiest.de schreiben.

Am 22.10. stellt Kreisrätin Dr. Ruth Lang die kommunale Diversitätsstrategie der Grünen im Kreistag vor. Robert Wiest eröffnet die Veranstaltung mit einer Impulsrede, in der die Auswirkungen des Klimawandels auf den Wald und die Artenvielfalt erläutert werden. Anschließend wird Dr. Ruth Lang zum Zustand der Biodiversität im Landkreis sprechen und lokale Handlungsmöglichkeiten von Kreis und Kommunen erörtern.

Die Veranstaltung beginnt am 22.10. um 19:00 Uhr und findet online statt.

Die Einwahldaten sind:

Einwahllink für Computer, Tablet oder Smartphone:
https://www.gotomeet.me/robertwiest/diversitätsstrategie-grüne-biberach

Einwahllink für das Telefon:
Deutschland: +49 891 2140 2090

Zugangscode: 850-210-453

Anja Reinalter wird bei der kommenden Bundestagswahl im Wahlkreis Biberach für Bündnis90/Die Grünen in den Wahlkampf ziehen. Dies entschied die Nominierungsversammlung, die sich am 15.09. inn der Mehrzweckhalle in Maselheim traf. Gewählt wurden auch für die Landtagswahl, die im März des kommenden Jahrers stattfinden wird. Robert Wiest wurde als Kandidat bestimmt. Zum Ersatzkandidaten wählten die anwesenden Mitglieder Miche Schick.

Die Berichterstattung der Schwäbischen Zeitung können Sie hier als PDF aufrufen.

Das Bündnis für Demokratie und Toleranz im Landkreis Biberach plant zum Tag der Deutschen Einheit zwei Veranstaltungen.

Zusammen mit der Theatertonne Biberach findet eine Aktion am 2. Oktober bei der langen Einkaufsnacht in Biberach auf dem Schadenhofplatz statt. „Mit dem Bob durch die Wand“ wird es rasant zugehen. Die Mauer steht dabei für die Mauer in den Köpfen und an Grenzen. Diese sollen symbolisch eingerissen werden. Jeder kann mitmachen.

Außerdem laden das katholische Dekanat und der evangelische Kirchenbezirk Biberach in Kooperation mit dem Bündnis am 3. Oktober um 10 Uhrzu einem ökumenischen Gottesdienst auf den Bussen im Gedenken an die Wiedervereinigung ein. Der evangelische Dekan Matthias Krack und der katholische Dekan Sigmund Schänzle gestalten den Gottesdienst. Da die Plätze begrenzt sind, ist eine Anmeldung bei der kath. Dekanatsgeschäftsstelle bis Freitag, 2. Oktober 12 Uhr erforderlich: dekanat.biberach@drs.de oder telefonisch unter  07351/8095 400.

Die Corona-Pandemie stellt eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe dar. Dennoch bleiben die Herausforderungen im Klima- und Umweltschutz. Petra Krebs, Landtagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen und Sprecherin für Gesundheits-, Senioren- und Pflegepolitik berichtete auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung des Kreisverbandes von Bündnis 90/Die Grünen als Onlinekonferenz von den Erfolgen der grün-schwarzen Regierungskoalition in Baden-Württemberg.

So seien das Klima- und das Naturschutzgesetz verabschiedet worden. Ersteres sehe unter Berücksichtigung der strukturellen Möglichkeiten bis 2030 eine Verringerung der Treibhausgase im Vergleich zu 1990 um mindestens 42 Prozent und bis 2050 um bis zu 90 Prozent vor. Das Naturschutzgesetz beinhalte das Ziel einer Erhöhung der ökologischen Landwirtschaft, eine Verringerung des Einsatzes von Pestiziden und ein Verbot von Schottergärten. 

Vor dem Kassenbericht und der Entlastung des Kreisvorstandes erfolgte der Jahresrückblick durch das Vorstandsmitglied Bela Mutschler. Der diesjährige politische Aschermittwoch in der Gigelberghalle sei mit Blick auf die Zusammenarbeit mit der Stadt Biberach und der örtlichen Polizei für alle Seiten erfolgreich verlaufen. Er sei auch ein Forum für den direkten Austausch von Ministerpräsident Winfried Kretschmann und der Bundesvorsitzenden Annalena Baerbock mit den Landwirten gewesen, die als überparteiliches Basisbündnis „Land schafft Verbindung“ mit hunderten Traktoren vor Ort erschienen waren, um auf ihre Situation aufmerksam zu machen.

Das Parteimitglied Birgit Gnoyke stellte die Intitiative „BWblühtauf – gemeinsam für Artenvielfalt“ des Landesbauernverbandes in Zusammenarbeit mit den Kreisbauernverbänden vor. Privatpersonen, Mitglieder von Firmen und Vereinen bekommen damit die Möglichkeit, durch Blühpatenschaften einen Beitrag für die Bienenvielfalt zu leisten. 

Online-Veranstaltung des Grünen Kreisverbands Biberach mit Harald Ebner (Waldpolitischer Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion) und Robert Wiest KV Biberach.

Wald ist Klimaschützer, Holzlieferant, Lebensraum für viele Arten und Erholungsort für den Menschen – und durch die Folgen der Klimakrise bedroht. Bereits 245.000 Hektar Wald sind nach Dürrejahren, starken Stürmen und Borkenkäfer-Massenvermehrungen verloren gegangen. Große Schadholzmengen und ein starker Holzpreisverfall stellen Forstbetriebe und Waldeigentümer vor enorme Probleme.

In der Veranstaltung soll mit Experten aus Wissenschaft und Forstwirtschaft diskutiert werden, wie man diesen Herausforderungen begegnet:

• Was macht Wälder widerstandsfähig gegen die Folgen der Klimakrise? Sind nicht heimische Baumarten aus anderen Weltregionen dafür nötig?
• Welche Bedeutung hat Biodiversität für die Waldgesundheit? Was muss sich in der Waldbewirtschaftung ändern, um Wälder von Stressfaktoren zu entlasten?
• Wie kann der nötige Umbau hin zu naturnahen Mischwäldern beschleunigt und eine bezahlbare Wiederbewaldung der Flächen ermöglicht werden?
• Was kann Politik beitragen, um die Waldbewirtschaftung trotz der aktuellen Holzpreiskrise dauerhaft zukunftsfähig zu halten?

Der Kreisverband Biberach beschäftigte sich in seiner Online-Kreismitgliederversammlung am 18. Juni unter anderem auch mit der Situation der Beschäftigten in den Pflegebereichen. Mit großer Mehrheit wurde dabei folgende Resolution verabschiedet:

"Die Verantwortlichen bei den Sozialkassen und den Kostenträgern werden aufgefordert, die Budgets in allen Pflegebereichen so anzupassen, dass die notorische personelle Unterbesetzung in den jeweiligen Bereichen beendet wird. Die Landes- und Bundesregierung, sowie die Landtagsfraktion wird aufgefordert, entsprechende Schritte auf den Weg zu bringen.

Die Tarifpartner fordern wir auf, bei den kommenden Tarifverhandlungen dafür Sorge zu tragen, dass die Bedeutung der Pflegeberufe in den zukünftigen Gehaltstarifen auch nachhaltig ihren Niederschlag findet.

Bei Bündnis 90/ Die Grünen, Kreisverband Biberach, genießen Menschen die in Pflegeberufen arbeiten allesamt eine hohe Wertschätzung – gerade in diesen Tagen, Wochen und Monaten."

Appell des Bündnisses für Demokratie und Toleranz im Landkreis Biberach

Am 9. Mai fand in Biberach die zweite Demonstration mit inzwischen zwei - bis dreihundert Personen gegen coronabedingte Alltagsvorschriften statt. Wir leben in einem Land, das uns mit seinem optimalen Grundgesetz Freiheiten beschert, die wir bisher für selbstverständlich angesehen haben. Nun wird die Welt, verursacht durch das höchst ansteckende und gefährliche Virus SARS-CoV 2, in eine extrem andere Alltagssituation versetzt. Politiker und Wissenschaftler haben auf die Pandemie überlegt reagiert. Die Bevölkerung machte einsichtig mit. Im Vergleich zu Ländern wie beispielsweise Spanien und Italien kamen wir deshalb glimpflich davon.

Nun ist es leider mit der Geduld vieler Menschen am Ende. Das ist verständlich, wenn es um die zwischenmenschlichen Sehnsüchte nach Umarmungen der Verwandten in Heimen geht oder der fehlenden Sozialkontakte von Kindern. Es ist auch verständlich, in Anbetracht finanzieller Nöte von Firmen und vermeintlich oder auf den ersten Blick unlogisch erscheinenden Vorschriften im Detail. Deshalb werden wir jetzt am kleinen Finger zurück zur Alltagsnormalität geführt. Leider greifen nun manche bereits nach der ganzen Hand und verlangen alte Gewohnheiten sofort und in vollem Umfang zurück.

Für uns unverständlich und nicht akzeptabel sind in diesem Zusammenhang die Diffamierungen von Politikern, die Behauptung das Grundgesetz sei ausgehebelt worden und die Verbreitung obskurer Unwahrheiten und böser Verschwörungstheorien. Glauben Sie trotz aller Sorge diesen leicht widerlegbaren Lügen nicht, sie bewahren vor keiner Infektion. Wirkliche Demokraten demonstrieren für Ihre Rechte, distanzieren sich aber eindeutig von Rechts- wie Linkspopulisten und Verschwörungstheoretikern. Demokratie lebt von Meinungsvielfalt.

Wir rufen zu weiterer Einhaltung der geforderten Maßnahmen auf. Wenn alle Menschen sich an die Abstands- und Maskenpflicht halten, schützen wir uns gegenseitig. Die leichtfertige Ablehnung dieser Einfachmaßnahmen ist nach heutigem Wissen rücksichtslos gegenüber den Mitmenschen und könnte die Infektionszahlen ansteigen lassen. Lockerungen müssten zurückgenommen werden, im Extremfall würden die Intensivbetten in unseren Kliniken nicht ausreichen.

Dagegen sollten die bereits praktizierten gegenseitigen Nachbarschaftshilfen weiter gepflegt werden. Die Unterstützung örtlicher Geschäfte durch den Einkauf in Wohnnähe ist jetzt besonders gefragt. Wir dürfen an die Luft, nur eben mit Abstand. Kinder dürfen wieder auf Spielplätze, aber nicht in unbegrenzter Zahl. Schulen steigen langsam wieder in Unterricht ein, aber mit reduziertem Stundenplan und kleinen Gruppen.

Als Bürger eines demokratischen Staates steht uns unter anderem das Recht auf freie Meinungsäußerung und Demonstration zu; aber in Zeiten wie diesen gilt es eine Art und Weise zu finden, seinem Recht Geltung zu verschaffen, die niemand anderem schadet.

Deshalb gilt hier: Much risk – no fun!

Der Grüne Kreisverband Biberach lädt am Donnerstag, den 14. Mai um 20:30 Uhr zu einem Online-Gespräch mit der Bundestagsabgeordneten Agnieszka Brugger ein. "Das Corona-Virus kennt keine nationalen Grenzen, deshalb muss die Antwort darauf auch international und solidarisch sein" sagt Brugger, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag ist.

"Wir dürfen die Schwächsten nicht vergessen und sorgen so auch dafür, dass die massiven gesundheitlich und wirtschaftlich verheerenden Folgen weltweit und auch für uns geringer werden. Es ist ebenso solidarisch wie vernünftig, den Menschen zu helfen, die am härtesten von der Krise getroffen werden." 

Am Gespräch kann unter folgender Adresse teilgenommen werden: https://global.gotomeeting.com/join/745333357

Am 7.Mai 2020 fand die erste rein digitale Kreismitgliederversammlung des Kreisverbands von Bündnis 90 90 / Die Grünen statt. Um über programmatische Schwerpunkte der anstehenden Landtagswahl 2021 zu diskutieren waren Sandra Detzer, Landesvorsitzende der Grünen, und Franziska Brantner, Mitglied des Bundestages, zugeschaltet. Im Fokus der Diskussionen standen natürlich die Auswirkungen der Corona-Krise auf Wirtschaft und Gesellschaft, aber auch die Digitalisierung, die Klimapolitik und die Friedenspolitik.

Debattiert wurde schließlich auch über die derzeit in Landes- und Bundespolitik diskutierten Kaufprämien für PKW’s. Dazu beschloss die Kreismitgliederversammlung:

"Der Länderrat von Bündnis 90/Die Grünen hat am 2. Mai 2020 folgendes beschlossen:

Die Automobilindustrie ist ein Schlüsselsektor unserer Industrie mit massiver Bedeutung für hunderttausende Arbeitsplätze und zahllose Zulieferer. Schon vor der Corona-Pandemie steckte die Automobilwirtschaft in einer Krise, diese hat sich nun massiv verschärft. Unternehmen und Beschäftigte sind sehr verunsichert, wie es weitergehen kann, welche Marktentwicklung eintreten wird, ob Arbeitsplätze gesichert werden können. Wir schlagen ein Zukunftsbündnis von Unternehmen, Gewerkschaften und Umweltverbänden vor, um die Rezession zu überwinden, die ökologische Transformation voranzubringen und Beschäftigung zu sichern.

Dieses verbindet zielgerichtete kurzfristige Hilfen mit dem dringend notwendigen Aufbruch in Richtung Elektromobilität. Dazu gehören ökologische Kaufanreize und finanzielle Hilfen bei der Modernisierung. Im Gegenzug müssen umweltschädliche Subventionen abgebaut und in der Kfz-Steuer ein Bonus-Malus-System eingeführt werden, wodurch emissionsintensive Wagen stärker und emissionsärmere Fahrzeuge geringer belastet werden. Zudem müssen Quoten für emissionsfreie Mobilität eingeführt und die EU-Flottengrenzwerte entsprechend dem Pariser Klimavertrag angepasst werden.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann wird aufgefordert, bei den  Gesprächen bezüglich Kaufprämien für PKW‘s, im Sinne dieser Beschlusslage zu verhandeln."

Die aktuelle Situation stellt auch den Kreisverband Biberach vor Herausforderungen. Ab wann wieder Präsenzveranstaltungen stattfinden können ist im Augenblick noch nicht klar. Wir werden die aktuelle Lage beobachten und uns natürlich natürlich an die Empfehlungen und Vorgaben der Behörden halten. Von daher bitten wir zu beachten, dass wir im Augenblick noch nicht absehen können ob und in welchem Format die geplanten Termine stattfinden werden oder ob es zu weiteren Verschiebungen kommt.